Wo bleiben die guten Nachrichten?
Es ist nicht leicht für "Erlassjahr.de", mit komplizierten Debatten über Finanzreformen Menschen zu mobilisieren Die Kampagne "Erlassjahr 2000" hat erheblich dazu beigetragen, dass arme Staaten die Chance auf einen Teilerlass ihrer Schulden erhalten. Doch unter den Mitträgern der Nachfolge-Organisation Erlassjahr.de sind Stolz und Freude über den Erfolg von 1999 nun verblasst. Nun muss man sich mit Detailproblemen der Schuldenfrage und der internationalen Finanzordnung befassen. Damit lassen sich Aktivisten nicht so leicht bei der Stange halten wie mit guten Nachrichten und einfachen Slogans.
von Astrid Prange
Die Kraft des Glaubens kann Berge versetzen. Alle Diskussionsteilnehmer im Christlichen Jugenddorf in Bonn kennen diese Erfahrung, denn sie liegt gerade einmal dreieinhalb Jahre zurück. Damals, im Juni 1999, schien für die Mitträger der Kampagne "Erlassjahr 2000" ein Traum in Erfüllung zu gehen: Auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Köln griffen die Vertreter der Industrienationen ihre Forderungen auf und beschlossen einen weitreichenden Schuldenerlass für die ärmsten Entwicklungsländer.
"Es schien ein Zeitalter der offenen Türen anzubrechen", erinnert sich Jürgen Kaiser, der politische Koordinator der Kampagne. "Als Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul unsere Idee als `Deutsche Entschuldungsinitiative` auf dem G-7-Gipfel präsentierte, fühlten wir uns stolz und für alle unsere Bemühungen entschädigt." Allein in Deutschland wurde die unter der Schirmherrschaft von Kardinal Oscar Rodriguez Maradiaga stehende internationale Kampagne von mehr als 2000 entwicklungspolitischen Gruppen und Kirchengemeinden unterstützt.
Anlässlich der Jahrtausendwende hatten sich Christen aus mehr als 40 Ländern zusammengeschlossen und unter Berufung auf das biblische Erlassjahr (3. Mose 25) auf einen schnellen Abbau der Schuldenberge im Süden gedrungen, der insbesondere bei den ärmsten Entwicklungsländern einen wirtschaftlichen Neuanfang verhindert. Nach dem erfolgreichen Abschluss der ersten Phase Ende 2000 wurde beschlossen, die Kampagne unter dem neuen Namen "Bündnis Erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" fortzuführen. Die 2001 begonnene zweite Phase läuft Ende 2004 aus. Sowohl der EED und "Brot für die Welt" als auch das katholische Hilfswerk Misereor sowie Missionswerke beider Konfessionen gehören zu den Mitträgern des Bündnisses. Für den EED und "Brot für die Welt" gehört das Thema Entschuldung zu den Schwerpunkten der Kampagnen- und Lobbyarbeit in Deutschland.
Doch zwei Jahre nach der Euphorie auf dem Kölner Gipfel, die zur sogenannten HIPC-Initiative (Highly Indebted Poor Countries, hochverschuldete arme Länder) von Weltbank und Weltwährungsfonds führte, ist die Aufbruchsstimmung in der Szene verflogen. "Jede Kampagne hat ihren Höhepunkt, dann fällt sie stark ab", meint Hans Häußler vom Münchner Misereor-Büro. "Wir waren zunächst einmal begeistert und glaubten daran, dass nach einem Schuldenerlass alle Probleme sich auflösen."
Doch die schnellen Erfolge, nach denen sich die Unterstützer in Kirchengemeinden und Dritte-Welt-Gruppen sehnen, blieben aus. Nach Angaben der Weltbank wurden bis einschließlich Juli 2002 nur sechs Entwicklungsländern (Bolivien, Uganda, Mosambik, Burkina Faso, Tansania und Mauretanien) Schulden im Wert von insgesamt 13 Milliarden Dollar gestrichen. Weitere 20 Länder haben sich für einen Erlass qualifiziert, müssen aber noch wirtschaftliche Auflagen erfüllen, um in den Genuss der Entlastung von insgesamt 27 Milliarden Dollar zu gelangen. Bei weiteren zwölf Kandidaten verharrt der Prozess bei der Bestandsaufnahme.
Die Mühlen von Weltbank und Weltwährungsfonds mahlen langsam und die Bewusstseinsarbeit an der Basis bringt viele Gemeindeglieder und Aktivisten zuweilen in Argumentationsnot. Ekkehard Krüger aus der Kirchengemeinde Mürwik bei Flensburg hat es aufgegeben, sich im Dschungel vom Finanzfachjargon und englischen Abkürzungen zurechtzufinden wie Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP), Collective Action Clauses (CACs) oder Faires und transparentes Schiedsverfahren (englisch: FTAP). "Für unsere Rentnergruppe ist das zu kompliziert, wir brauchen eine holzschnittartige Vereinfachung und müssen emotionaler und plakativer argumentieren", kritisiert er.
Auch andere Vertreter der rund 900 Mitträger des Bündnisses Erlassjahr.de haben Schwierigkeiten, die immer neuen Drehungen und Wendungen des internationalen Schuldenmanagements nachzuvollziehen. "Unsere Leute haben es verdient, dass wir auch Verbesserungen herausstellen", erklärt Gernot Jonas vom evangelischen Kirchenkreis Koblenz. So genieße die englische Schuldenerlass-Bewegung "Jubilee 2000" dank ihrer auf guten Nachrichten beruhenden Öffentlichkeitsarbeit weiterhin breite Unterstützung in der Bevölkerung. Als Beispiel erwähnte Jonas die jüngste Plakataktion in Großbritannien. Unter der Überschrift "Relief works" (Die Hilfe wirkt) hatten die englischen Campaigner auf riesige Leinwände die Frage "Erinnern Sie sich noch an Ihren ersten Schultag?" drucken lassen. Die Antwort lieferten sie gleich mit: "Dank Ihrer Unterstützung von Jubilee 2000 kann sich dieses Mädchen aus Uganda daran erinnern!"
Misereor-Mitarbeiter Hans Häußler fürchtet auch die Konkurrenz des weltweiten Netzwerkes Attac, in dem sich verschiedene Gruppen von Globalisierungskritikern zusammengeschlossen haben. "Die Zuwendung in unserer Gemeinde ist größer als ich gedacht habe", räumt er ein. "Da ist Power drin, vor allem junge Leute sorgen für frischen Wind." Jürgen Kaiser gestand denn auch auf der Mitträgerversammlung ohne Umschweife Versäumnisse ein: "Wir haben uns in der Tat zu sehr an den Problemen ausgerichtet. Vielleicht liegt dies am deutschen Wesen?"
Das soll sich nun ändern. Statt Grübeleien nachzuhängen, will die Kampagne zum 50. Jahrestag des Londoner Schuldenabkommens am 27. Februar 2003 auf einen neuen Höhepunkt zusteuern. Die 1953 vom damaligen Verhandlungsleiter Hermann Josef Abs für Deutschland erstrittene Entlastung in Höhe von 30 Milliarden Mark wird von den Trägern der Kampagne als erfreuliches Beispiel für umsichtiges und nachhaltiges Schuldenmanagement gepriesen und zur Nachahmung empfohlen. "Der historische Blick auf London 1953 zeigt, dass Schulden nicht zur Falle werden müssen, aus der es keinen Ausweg gibt", heißt es in der neuen Broschüre von Erlassjahr.de "Schulden sind kein Schicksal". Vielmehr mache er deutlich, wie Krisen überwunden werden können, wenn die Gläubiger den politischen Willen zu einer ernsthaften Lösung mitbrächten.
Hauptziel des Bündnisses ist die Einführung eines internationalen Insolvenzrechts für Staaten. Erneut scheint die Kampagne die Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Angesichts des argentinischen Bankrottes hat sich sogar der IWF auf der Herbsttagung in Washington für ein "Faires und transparentes Schiedsverfahren" ausgesprochen. Allerdings deutet alles darauf hin, dass der IWF sich an die Spitze der Bewegung stellen will, um seinen Einfluss zu bewahren. Von einer Reform des Währungsfonds, der zurzeit in einer dreifachen Rolle als Gläubiger, Gutachter und Vollstrecker gegenüber den Schuldnerländern auftritt, war bisher öffentlich noch keine Rede.
Fachleute beurteilen die Idee eines Insolvenzrechts für Staaten nach dem Vorbild des US-amerikanischen Verfahrens, das für Gebietskörperschaften gilt, sehr unterschiedlich. Der Vermögensverwalter Jens Ehrhardt prognostizierte kürzlich in einem Interview im "Spiegel" das Überschwappen der Schuldenkrise von Süden nach Norden. "Argentinien wird seine Schulden nicht zurückzahlen", stellte er klar. "Die Anleihen, die dahin geflossen sind, kann man vergessen." Damit nicht genug: Ach die USA betrachtet er als "faktisch pleite", da die Summe aus öffentlichen, privaten und geschäftlichen Schulden dreimal größer sei als das amerikanische Bruttoinlandsprodukt. "Helfen kann nur eine riesige Pleitewelle", so der Finanzexperte. "Damit würden die Gläubiger zwar etwas verlieren, aber die Schuldner könnten wieder anfangen zu wirtschaften."
Doch noch überwiegen hierzulande die skeptischen Stimmen. "Wenn Sie bestimmten Ländern eine Erleichterung gewähren, lösen Sie einen Flächenbrand aus", meint ein ranghoher Bundesbankmitarbeiter, der anonym bleiben möchte. Zudem weist er auf die Zurückhaltung der Staatsoberhäupter aus Afrika, Asien oder Lateinamerika hin. "Viele Schwellenländer werden niemals einen Insolvenzantrag stellen, denn sie befürchten dadurch Nachteile bei der Beschaffung von künftigen Krediten." Einziger Pluspunkt sei die Beschlagnahme von Fluchtkapital. "Der Schiedsrichter eines staatlichen Insolvenzverfahrens könnte Auslandsvermögen von korrupten Potentaten erfassen, da sind noch sehr große Posten vorhanden", ist sich der Insider sicher.
Bei der Herbsttagung von IWF und Weltbank im Oktober in Washington meldeten die Schwellenländer unter der Führung Brasiliens erneut ihre Kritik an der geplanten Einführung eines internationalen Insolvenzrechts an. Bis zur Frühjahrstagung im März 2003 soll nun das International Monetary and Financial Committee einen Vorschlag für den neuen Entschuldungsmechanismus vorlegen. Warum aber setzt sich das Bündnis Erlassjahr.de für ein Verfahren ein, das von den Regierungen der Länder, die davon profitieren sollen, abgelehnt wird? Warum wurde die Anregung von Weltbank-Chef Wolfensohn verworfen, sich nach dem Triumph auf dem Kölner Gipfel einem neuen Thema, zum Beispiel der Marktöffnung für Produkte aus Entwicklungsländern, zu widmen?
Jürgen Kaiser räumt ein, dass es schwer war, dem Vorschlag aus Washington zu widerstehen: "Wolfensohn hat nicht ganz Unrecht. Aber die Sache ist vertrackter, als es auf den ersten Blick erscheint", meint er. Selbst bei den Ländern, denen ein großer Teil ihrer Schulden erlassen wurde, liege die Schuldendienstquote im Durchschnitt noch über zehn Prozent der Exporterlöse. In Brasilien erreichte die Quote im Jahr 2000 einen Rekordwert von 90 Prozent, Argentinien musste 71 Prozent seiner Exporterlöse für den Schuldendienst aufwenden. Zum Vergleich: In Deutschland betrug die Rate acht Jahre nach Kriegsende 3,96 Prozent. Nach der Unterzeichnung des Londoner Schuldenabkommens sank der Aufwand bis zum Jahr 1958 auf 2,86 Prozent.
"Während Deutschland damals mit einem überraschend schnellen Wirtschaftswachstum seine Exporte steigern und den Anteil am Schuldendienst entsprechend verringern konnte, gilt für die HIPC-Länder genau das Gegenteil", so Jürgen Kaiser. "Die Prognosen von IWF und Weltbank über mögliche Exportsteigerungen sind übertrieben. Und dies, obwohl zum Beispiel der Preisverfall von Kaffee und Kakao wegen der sich anbahnenden Überproduktion vorauszusehen war. "
Wichtiger als ein großzügiger Schuldenerlass ist deshalb nach Ansicht von Claudio Lozano, Wirtschaftsprofessor an der Universität von Buenos Aires, "die Mechanismen zu stoppen, die zur Verschuldung eines Landes führen". Für den argentinischen Referenten auf der Mitträgerversammlung von Erlassjahr.de gehören dazu nicht nur die vielfach kritisierten Handelshemmnisse, Agrarsubventionen und der Preisverfall für wichtige Exportprodukte aus Entwicklungsländern wie Kaffee, Kakao oder Soja. Auch eine Reform der internationalen Finanzarchitektur, die den freien Kapitalverkehr einschränkt, hält er für notwendig.
Wahrlich keine leichte Kost für die ehrenamtlichen Kampagnenmitarbeiter hierzulande. Sie klammern sich an das aufrüttelnde Motto "Schulden sind kein Schicksal" und werben gleichermaßen für einen Schuldenerlass und das Insolvenzrecht. Mehr als 600 Initiativgruppen sammeln hierzulande Unterschriften für ein faires Entschuldungsverfahren. Die unterschriebenen Etiketten werden um Ringe geklebt. Bei 100.000 Unterschriften ergibt sich nach Angaben des Bündnisses eine Turmhöhe von 300 Metern, wenn alle Ringe übereinandergestapelt werden. Bei einer Million Stimmen durchstieße der dann drei Kilometer hohe Stapel beinahe die Ozonschicht. Bleibt zu hoffen, dass der Turm nicht zusammenbricht.
aus: der überblick 04/2002, Seite 126
AUTOR(EN):
Astrid Prange:
Astrid Prange ist Journalistin mit dem Schwerpunkt Entwicklungsländer und schreibt für die Wochenzeitung "Rheinischer Merkur - Christ und Welt" in Bonn. Sie hat im Mai 2003 die ökumenische Reise nach Kolumbien begleitet. Für eine Reportage über Brasilien ist sie 2003 mit dem "Medienpreis Entwicklungspolitik" ausgezeichnet worden.