von Renate Wilke-Launer
Es war ein großer Tag für Chile, als Michelle Bachelet am 11. März als Präsidentin vereidigt wurde. Erstmals war in Lateinamerika eine Frau gewählt worden, die nicht als Witwe eines Politikers angetreten war. Sie hatte sich vielmehr als Gesundheits- und dann als Verteidigungsministerin Zuneigung und Respekt erarbeitet. So viel, dass in Chile – dem wertkonservativsten Land des Kontinents, das erst 2004 die Scheidung erlaubt hatte – mit 53,49 Prozent der Stimmen eine allein erziehende Mutter von drei Kindern gewählt wurde. Dass die 54-jährige Ärztin und bekennende Agnostikerin die Macht übernehmen konnte, ist eine kulturelle und politische Revolution, die viele feiern, andere mit relativer Gelassenheit nehmen.
Es ist auch eine sehr chilenische Geschichte: der Vater der Präsidentin, ein Luftwaffengeneral, war unter Pinochet an den Folgen der Folter gestorben, auch ihre Mutter und sie waren kurzzeitig in der berüchtigten Villa Grimaldi inhaftiert und misshandelt worden. Aus dem Exil in der DDR zurückgekehrt, arbeitete Michelle Bachelet als Kinderärztin, belegte aber 1996 auch einen Kurs über Militärstrategie am Nationalen Institut für Politische und Strategische Studien. Ihre guten Leistungen wurden mit einem Stipendium für das College für Interamerikanische Verteidigung in Washington belohnt. Als Verteidigungsministerin sorgte sie dafür, dass die Allende ergeben gebliebenen Generäle rehabilitiert wurden, es erste deutliche Schuldeingeständnisse aus dem Militär gab und Politik und Streitkräfte sich einander wieder annähern konnten. Seit bekannt wurde, dass der greise Putschgeneral Pinochet mal eben 27 Millionen auf allerlei Konten im Ausland liegen hat, hat er selbst bei der Rechten Anhänger eingebüßt.
Michelle Bachelet hat versprochen, bei der Regierungsbildung neue Wege zu gehen, und sie hat Wort gehalten: Das neue chilenische Kabinett besteht zur Hälfte aus Frauen, es gibt wieder eine Verteidigungsministerin und erstmals auch eine Bergbau- und Energieministerin. Bachelet hat keinen einzigen Minister aus der Regierung ihres geschätzten Vorgängers übernommen, bezeichnet ihr Kabinett ausdrücklich als “Team” und spricht davon, dass Frauen einen schnörkelloseren Zugang zur Politik hätten als Männer. Eindeutig weht ein frischer Wind durch den Regierungspalast Moneda.
Im vom machismo geprägten und geplagten Lateinamerika sind Frauen in der Politik nicht mehr zu übersehen. Auf dem amerikanischen Kontinent sind 20 Prozent der Parlamentarier Frauen. Die USA und Kanada liegen dabei unter dem Durchschnitt und einige lateinamerikanische Länder deutlich darüber, auch dank Quotenregelungen (vgl. “der überblick” 3/95). In Argentinien sind es 36,2 Prozent, im (allerdings nicht demokratischen) Kuba 36,0, in Costa Rica 35,1, in Venezuela 29,9 Prozent.
Frauen greifen auch nach der Macht: In Argentinien sind die Ambitionen von Christina Kirchner nicht zu übersehen, in Peru könnte die konservativ-liberale Lourdes Flores die Präsidentschaftswahlen am 9. April gewinnen. Bei der Wählerschaft, der traditionellen Machtspiele und der Korruption müde, kommen Frauen als Alternative gut an.
An der bewegenden Feier im chilenischen Valparaiso wurde aber noch etwas anderes bejubelt: die Ablösung der alten Eliten und ein Linksruck. Das hat – flink und selbstverliebt wie immer – der venezolanische Staatspräsident Chávez als einer der Gäste auf den Punkt gebracht: “In Lateinamerika ist ein Arbeiter Präsident geworden, das ist Lula, auch ist ein Indio, Evo an die Macht gekommen, eine sozialistische Frau und ein Soldat – das bin ich, ein revolutionärer Soldat. Sie alle bauen an einem neuen südamerikanischen Projekt, das für die Rettung unserer Völker lebensnotwendig ist.”
In manchen Medien war dieser Trend schon vorher thematisiert worden: “Revolutionsgespenster in Lateinamerika” hieß es im Dezember 2005 in einem Leitartikel der Neuen Zürcher Zeitung, “Narzissmus-Leninismus” war im gleichen Monat ein Essay in der Süddeutschen Zeitung überschrieben. Die ZEIT analysierte im Januar unter der Chávez-Provokation “Die Achse des Guten” die Entwicklung des Kontinents, und eine deutsche Sonderausgabe der in Argentinien erscheinenden Zeitschrift Nueva Sociedad stellte die dort versammelten, sehr lesenswerten Aufsätze unter den Trend “Vom Neoliberalismus zur Neuen Linken”.
Anlass für diese Trendbetrachtungen ist das Superwahljahr: Zwischen November 2005 und November 2006 wird in 14 Ländern Lateinamerikas gewählt. Und weil die ersten Wahlergebnisse bestätigen, was 1999 in Venezuela und 2002 in Brasilien eingeleitet wurde, wird nun ganz allgemein ein politischer Paradigmenwechsel diagnostiziert.
Was ist dran am Politikwechsel in Lateinamerika? Zunächst ist festzuhalten, dass der Trend zu Regierungen links von der Mitte keineswegs eindeutig ist. Zentralamerika schwimmt konservativ gegen den Strom, und dass Daniel Ortega bei den Wahlen in Nicaragua im November noch eine appetitliche Alternative ist, lässt sich nun wirklich nicht behaupten. In Kolumbien haben die sieben Parteien, die den parteilosen Präsidenten Alvaro Uribe unterstützen, Mitte März in beiden Kammern des Parlaments die absolute Mehrheit erreicht, und es ist absehbar, dass der auf Kooperation mit den USA setzende Uribe im Mai auch die Präsidentschaftswahlen gewinnen wird. In Ecuador kann von einem Politikwechsel überhaupt nicht die Rede sein; dort kommen und gehen Präsidenten und Minister, das Land befindet sich in einem Zustand institutioneller Zerrüttung und sozialer Fragmentierung.
Wer die Wahlen im Mai in Peru gewinnt, ist offen. Den Ende 2005 aufgetauchten und als Außenseiter in den Umfragen rasch nach vorn gepreschten Ollanta Humala und seinen Clan hat der Venezolaner Chávez zwar schon unter seine Fittiche genommen, als links wird man die Humala-Mischung aus nationalistischen, rassistischen und faschistischen Argumenten allerdings kaum bezeichnen können.
Mexiko dagegen könnte dem Linkstrend folgen: Dort liegt Andrés Manuel López Obrador von der PRD vorn. Das Ende des siebzigjährigen Einparteienregimes der Partei der institutionalisierten Revolution (PRI – vgl. “der überblick” 2/2000), hat keinen Reformschub, sondern eher Stillstand gebracht: zu wechselhaft und richtungslos war der Kurs von Vincente Fox. López Obrador, kurz AMLO genannt, war bis Ende Juli 2005 Bürgermeister von Mexiko-Stadt und in diesem Amt außerordentlich beliebt, ein populärer Patriarch, der jeden Morgen früh ins Büro kam, zupackte und den alten Bürgern der Stadt über Nacht eine Rente gewährte. Kritiker verweisen besorgt darauf, dass in seinem messianischen Eifer und seinem populistischen Appellen an das Volk auch Gefahren lauern.
Was ist links? Die Sozialistin Bachelet hat versprochen, den wirtschaftlich erfolgreichen Kurs ihres populären Vorgängers und der Jahre der Concertación fortzuführen. Damit war es gelungen, die Zahl der Armen in 15 Jahren von 45 auf 18 Prozent und die der extrem armen von 22 auf 8 Prozent zu senken. Das ist das bemerkenswerte Ergebnis einer marktwirtschaftsfreundlichen Politik mit sozialpolitischem Begleitprogramm. Doch – und das ist die Kehrseite – die Einkommensverteilung ist weiter extrem ungleich. Dies zu korrigieren, ist das erklärte Anliegen Bachelets, welche die dringend notwendige Rentenreform in Angriff nehmen will und als erste Amtshandlung die kostenlose Behandlung in staatlichen Krankenhäusern für Patienten über sechzig Jahre ankündigte.
Bachelet, aber auch die schon früher ins Amt gewählten Präsidenten von Uruguay, Tabaré Vazquez, und Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, kann man als sozialdemokratisch-pragmatische Linke bezeichnen, die für mehr sozialen Ausgleich, Gerechtigkeit, Partizipation und Inklusion sorgen wollen und mit einem entsprechenden Programm als integer angesehene Persönlichkeiten Aufbruchstimmung erzeugen und Wahlen gewinnen. Wie schwierig das Regieren in einem Land wie Brasilien ist, davon kann “Lula” inzwischen ein Lied singen. Kritiker halten ihm vor, dass er auch nicht viel anders regiert habe als sein Vorgänger Cardoso. Dennoch hat Lula noch Chancen, im Oktober wiedergewählt zu werden, weil sein politisches Kapital noch nicht aufgebraucht und eine bessere Alternative nicht in Sicht ist.
Eine im Januar 2006 veröffentlichte Studie der Interamerikanischen Entwicklungsbank (The Politics of Policies) kommt zu dem Ergebnis, dass es weniger auf eine neue, “zündende” Programmatik ankomme als darauf, wie die Politik in der Praxis gestaltet wird: u.a. durch einen professionellen öffentlichen Dienst, eine unabhängige Justiz, ein gut besetztes, funktionierendes Parlament, Parteien mit klarer Programmatik und einen transparenten und inklusiven Diskussions- und Vermittlungsprozess. Das ist nicht gerade ein prickelndes Wahlprogramm, am Ende aber wahrscheinlich gute Politik. Gemessen an diesen Kriterien hat Lula tatsächlich schlecht regiert, seine groß angelegten Programme (“Null Hunger” etwa) sind alle stecken geblieben.
Spektakulärer als diese linken Reformer sind die populistischen Linken, die gern revolutionäre Rhetorik bemühen: Das ist in erster Linie der venezolanische Alleinunterhalter Hugo Chávez, dem es der Ölreichtum seines Landes ermöglicht, misiones für die Armen aufzulegen, die Lebensmittel verbilligen und kostenlose ärztliche Versorgung in ihre Wohngebiete bringen. Das ist nicht gering zu schätzen, mit nachhaltiger Entwicklung aber hat es nichts zu tun. Und autoritäre Heilsbringer wie er beschädigen immer auch die Demokratie. Die Spaltung Venezuelas in zwei “Lager” hat am Ende auch der zu verantworten, der sich jetzt als Sieger sonnt und noch sehr lange an der Regierung bleiben will. Dem populistischen Flügel der lateinamerikanischen Linken scheint auch Boliviens neuer Präsident Evo Morales zuzuneigen. Und in Argentinien, das sich erstaunlich schnell von der Krise des Jahres 2001 erholt hat, regiert das Ehepaar Kirchner, das ebenfalls gelegentlich gern die populistische Trommel schlägt, ziemlich selbstherrlich.
Die Wahl “linker” Regierungen zeigt den dringenden Wunsch danach, dass die Demokratie im Alltag präsent ist und sich auszahlt. Dass die Wählerinnen und Wähler auch für “unkonventionelle” Kandidaten außerhalb der traditionellen Eliten stimmen, wenn sie sich von ihnen eine stärkere Berücksichtigung ihrer Belange versprechen, ist ein gutes Zeichen. Genauso leicht kann der Wunsch nach Veränderung aber auch zu einem Abbau von Demokratie führen. Viele Menschen, so hat das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) in einer groß angelegten Befragung 2004 herausgefunden, würden eine autoritäre Regierung wählen, wenn diese ihre ökonomische Lage verbessern würde. Die jährlichen Umfragen des latinobarómetro berichten immer auch von Parteienverdrossenheit, mangelndem Vertrauen in staatliche Institutionen und Zynismus.
Trotz der dem Populismus innewohnenden Gefahren lässt sich im SuperWahljahr 2006 festhalten: Bürgerinnen und Bürger Lateinamerikas wollen politisch-institutionelle Reformen und eine neue Dynamik von Demokratie und Entwicklung. Dafür ist die Wahl der bei der Amtseinführung sichtlich bewegten Michelle Bachelet ein besonders schönes Beispiel.
aus: der überblick 01/2006, Seite 4
AUTOR(EN):
Renate Wilke-Launer