Unter dem Schirm der USA
Der Irak erlebt gegenwärtig einen Medienboom. Aber die aktuellen Rahmenbedingungen bereiten den Zeitungen große Schwierigkeiten. Das Pressegesetz des von den USA eingesetzten Provisorischen Regierungsrats und der Mangel an öffentlicher Sicherheit sowie die völlig unzulängliche Ausrüstung und Kommunikationsinfrastruktur setzen den Journalisten Grenzen.
von Sihem Bensedrine
Um vier Uhr morgens, sobald in Bagdad die Ausgangssperre aufgehoben ist, verwandelt sich der Platz Essaadoun in eine Zeitungsbörse. Zeitungsverkäufer treffen sich, um Pakete mit den frisch gedruckten Blättern von den Verlegern zu ersteigern, und bestimmen mit ihrer Nachfrage den Kurs beziehungsweise Preis der Zeitung. Auf den meisten Zeitungen ist nämlich kein Preis aufgedruckt, sie können deshalb zum vierfachen oder zur Hälfte des üblichen Preises verkauft werden, je nachdem, wie die Schlagzeile lautet oder wo sie verbreitet werden.
Trotz eines äußerst widrigen und chaotischen Umfeldes – das Strom- und Telefonnetz funktioniert nur in Teilen der Stadt und dort auch nur zeitweise, es gibt kaum Öffentliche Dienste, fast keine geordnete Verwaltung und schon gar keine Öffentliche Sicherheit – erfährt der Irak einen regelrechten Medienboom, der symptomatisch ist für die Freiheitsbegeisterung, welche die Bevölkerung ergriffen hat.
Mitte Juni zählte man im Irak 109 neu herausgegebene Zeitungstitel. Die Mehrheit dieser Zeitungen vertritt eine politische Richtung, auch wenn sich die meisten im Impressum mit der Bezeichnung "unabhängig" schmücken. Einige gehören jedoch zur Sport-, Satire- oder Sensationspresse. Nach einer langen Zeit, in der nur die Zeitungen der offiziellen Propaganda veröffentlicht werden durften, knüpfen die irakischen Printmedien nun wieder an eine journalistische Tradition aus den sechziger und siebziger Jahren an, welche derjenigen in Ägypten oder im Libanon ebenbürtig war.
Das meist gepriesene Genre, und dasjenige, was die Iraker ausgezeichnet beherrschen, ist wieder die Selbstverspottung in den satirischen Zeitungen. In einem Blatt wie Al-Natour ist etwa ein mit Karikaturen illustrierter Artikel darüber zu lesen, dass die Amerikaner dabei sind, in ihren Laboren "einen digitalen Präsidenten" herzustellen, um den Irak zu führen, weil sie es keinem Iraker zutrauten; ein anderer macht sich darüber lustig, wie die Iraker meisterhaft die Kunst beherrschen, Denunziationsberichte zu schreiben – als Alphabetisierungsmethode. Oder ein Artikel über die Börse Bagdads, wo jetzt Panzer der Präsidentengarde kostenlos feilgeboten aber an der Universität von Al Mustansirya gestohlene Computer für 200 US-Dollars angeboten würden.
Dass die irakische Medienlandschaft nach dem Fall des Baath-Regimes sich völlig neu zusammensetzt, ist nicht nur ein Zeichen für den Freiheitsdrang des Volkes. Es ist ebenfalls Ausdruck der Konkurrenz der verschiedenen politischen Tendenzen im Vorlauf auf Wahlen, die nach Verabschiedung einer neuen Verfassung stattfinden sollen. Denn jede Partei behauptet, das Volk repräsentativ zu vertreten – was zur Zeit überhaupt nicht nachprüfbar ist, da die letzte Volkszählung 1987 durchgeführt wurde und es noch keine demokratische Volksabstimmung gegeben hat.
Seit April 2003 erscheinen wieder Zeitungen, und jeden Tag bieten die Straßenverkäufer eine große Anzahl neuer Publikationen an, welche diejenigen ersetzen, die bereits wieder verschwunden sind. Die Zeitungen haben eine Auflage zwischen 1000 und 5000 Exemplaren, einige behaupten bis zu 25.000. Das sind Zahlen, die nicht zu prüfen sind. In Wirklichkeit dürften nur etwa zehn Zeitungen imstande sein, sich auf Dauer zu halten und täglich zu erscheinen. Die Hälfte der Zeitungen kommt nur wöchentlich heraus, und für einige ist der Erscheinungsrhythmus zufallsbedingt. "Der Ton dieser Presse ist im allgemeinen kritisch gegenüber den Amerikanern", bemerken die Reporters sans frontiPres (RSF), die Reporter ohne Grenzen, in ihrem Bericht vom Juli 2003, "wobei sich die Schärfe der Kritik unterscheidet." Weil es kaum Zugang zu überprüfbaren Informationen gibt, liefern aufgegriffene Gerüchte den Stoff für diese Presse, zum Beispiel das Gerücht, dass die amerikanischen Soldaten Brillen besitzen, mit denen sie bekleidete Frauen nackt sehen können.
Jedoch, so RSF, "bleiben alle Zeitungen innerhalb der Grenzen dessen, die ihres Erachtens nach den amerikanischen Soldaten zumutbar sind." Ansonsten veröffentlichen diese Publikationen hauptsächlich Meinungen und Kommentare. Die Journalisten verfügen weder über den Zugang zu Agenturmeldungen, noch zum Internet; sie kommen auch nicht leicht an andere Informationsquellen heran. Ohne funktionierenden Internetzugang, brauchbare Telefonleitungen und empfangsbereite Faxgeräte ist es kaum möglich, eine über aktuelle Entwicklungen informierende Zeitung zu machen. Ferner haben nur wenige Journalisten eine Akkreditierung (Teilnahmeerlaubnis) für die Pressekonferenzen des US-amerikanischen Prokonsuls Paul Bremer oder seines Pressesprechers bekommen. Übrigens werden für die westlichen Journalisten andere Pressekonferenzen abgehalten als für die arabischen.
Hinzu kommt das Problem, dass es noch keine klare Rechtsgrundlage für die irakischen Journalisten gibt. Das Dekret Nummer sieben über die "feindseligen Medien" des von den USA eingesetzten Provisorischen Regierungsrats (Coalition Provisional Autority, CPA) ist für die irakischen Journalisten eher ein Nährboden für Selbstzensur. Denn dieses hat die Aufgabe "ein Register der privaten Medien zu erstellen, von denen eine Genehmigung zur Ausstrahlung oder Veröffentlichung verlangt wird". Das Dekret über die "feindseligen Medien" gestattet ferner den Militärkräften, Medien zu durchsuchen oder ihnen die Lizenzen zu entziehen, falls sie gegen eines von neun expliziten Verboten verstoßen, wie "Anstiftung oder potenzielle Anstiftung zur Gewalt gegenüber den Besatzungskräften", "Anstiftung zum rassistischen, ethnischen oder religiösen Hass", "Anregung zur öffentlichen Unordnung, zu Unruhen und zum Diebstahl", "Unterstützung der Baath-Partei" oder "Förderung einer Änderung der irakischen Grenzen mittels Gewalt".
Solche rechtlichen Rahmenbedingungen fördern keine unabhängige Presse. Deswegen informieren sich die Iraker mit Hilfe von arabischen Fernsehprogrammen – trotz der hohen Preise von Satellitenschüsseln, die sie zum Empfang benötigen –, denen sie mehr Glauben schenken, als den Informationen, die von ihren eigenen Zeitungen gedruckt werden. Die von der Zivilverwaltung eingerichteten Medien flößen ihnen kein Vertrauen ein: Iraqi Media Network (IMN), das einzige Fernsehprogramm in Bagdad, welches mit einer gewöhnlichen Fernsehantenne zu empfangen ist, wird von den Irakern kaum angeschaut und als "das Fernsehen der Amerikaner" betrachtet. "Während bis heute die Zeitungen, die Rundfunkstationen und die lokalen Fernsehsender ohne vorhergehende Genehmigung aufgebaut wurden, könnte sich das in Zukunft ändern", warnt RSF. Die Kriterien und die Prozedur für die Registrierung und für die Genehmigung zu senden oder zu veröffentlichen bleiben aber völlig undurchsichtig. Anfang September hat Paul Bremer eine Entscheidung bekannt gegeben, bis auf weiteres keine unabhängigen Fernsehkanäle zuzulassen.
In der Zwischenzeit bleiben Zeitungen und Zeitschriften weiter die Hauptmedien. Die in Bagdad und Basra gedruckte Irakausgabe der Londoner Zeitung Al zaman ("Die Zeit"), die eine Auflage von 30.000 haben soll, ist offensichtlich am professionellsten gemacht und erscheint recht regelmäßig. Ihr Ruf der Unabhängigkeit wird aus der Sicht der Iraker ein wenig durch die Tatsache untergraben, dass diese Tageszeitung im Süden von den britischen Truppen verbreitet wird.
Ganz anders ist die Ausgangslage in den Kurdengebieten des Irak. Seit dem ersten Golfkrieg haben sich dort mehrere Medien etabliert, die eine reale Pressefreiheit im Gegensatz zu dem übrigen vom Baath-Regime kontrollierten Irak genießen konnten. Sie ist aber eine militante Presse. So etwa Al-taakhi ("Die Bruderschaft") von der Demokratischen Partei Kurdistans; ebenso die andere kurdische Parteizeitung Al-ittihad ("Die Einheit") von der Patriotischen Union Kurdistans. Beide Zeitungen spiegeln mehr die Interessen und Sorgen der Bevölkerung und haben inzwischen auch in den nicht kurdischen Gebieten eine hohe Auflage: 20.000 Exemplare für die Bagdad-Ausgabe in arabisch von Al-taakhi und 30.000 Exemplare für Al-ittihad. Al-ittihad hat außerdem einen Fernseh- und einen Hörfunksender und versteht sich als Medienkonzern. Assaa ("Uhr") ist das Organ der "Vereinten irakischen nationalen Bewegung" und wird von dem in Dubai ansässigen reichen sunnitischen Kleriker Ahmad Al-Kubaissy unterstützt. Assaa verficht den Anspruch, qualitativ hochwertigen Journalismus zu bieten. Tarig al-Sha'ab ("Weg des Volkes") ist als Organ der kommunistischen Partei, eine der ältesten Zeitungen des Irak. Die Zeitung wurde 1969 verboten und erschien ab 1992 wieder in den Kurdengebieten. Seit Mai dieses Jahres hat sie erneut ein Büro in Bagdad eröffnet. Sie nennt eine Auflagehöhe von 10.000 Exemplaren. Drei große Zeitungen stehen für die schiitische Richtung des Islams: Al-Da'wah ("Unsere Botschaft"), das Organ der schiitisch-islamischen Partei Al-Da'wah al'Islamiyya, sowie Sadr ("radikal") und Al Adala ("Die Gerechtigkeit"). Die beiden letztgenannten sind am populärsten. Andere Zeitungen nennen sich (partei-)unabhängig wie Al-Iraq, Al-Jadid ("Die Neue"), Fajr Bagdad ("Bagdader Morgen") und weitere.
Das Problem Nummer eins der irakischen Presse ist der Mangel an öffentlicher Sicherheit. Üblicherweise sind am Abend die Seiten fertig gebaut. Aber ab der Abenddämmerung ist das Risiko groß, dass die Nachtschichten von Plündererbanden überfallen werden, obwohl die Ausgangssperre um 23 Uhr beginnt und das Tragen von Waffen von den Amerikanern untersagt ist. Zeitungen und Materialien werden aus den Druckereien gestohlen und einige Verteiler finden ihre Zeitungen auf dem Markt, bevor sie selbst welche zum Verkauf anbieten können.
Die zweite Schwierigkeit ist die überalterte technische Ausstattung. Außerdem besitzen wenige Journalisten eine entsprechende Ausbildung, und die meisten warten auf Schulungsmöglichkeiten. Und wirklich unabhängige irakische Initiativen haben Mühe, eine Setzerei und Druckerei für ihre Zeitung zu finden. Es steht zu befürchten, dass sie die Stiefkinder dieses Medienbooms bleiben und im Konkurrenzkampf ausgeschaltet werden zugunsten der Zeitungen, die von den politischen Kräften oder aus dem Ausland unterstützt werden.
Websites
www.onlinenewspapers.com/iraq.htm
aus: der überblick 04/2003, Seite 29
AUTOR(EN):
Sihem Bensedrine:
Die tunesische Journalistin Sihem Bensedrine hat kürzlich den Irak bereist. In ihrer Heimat war sie Herausgeberin einer inzwischen vom Regime verbotenen Zeitung. Nachdem sie wegen ihrer Berichterstattung inhaftiert worden war, erhielt sie von der "Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte" für ein Jahr ein Gast-Stipendium. Im Dezember 2002 wurde ihr der "Palm-Preis für Meinungs- und Pressefreiheit" verliehen.