Die ANC-Regierung in Südafrika zeigt sich knauserig gegenüber den Opfern der Apartheid.
Die Opfer des Apartheidregimes in Südafrika warten noch heute, gut sechs Jahre nach dessen Ende, auf eine angemessene finanzielle Entschädigung für das erlittene Unrecht. Das Geld dafür könnte die Regierung auftreiben; es mangelt ihr und den früheren Nutznießern der Apartheid am guten Willen. Auch die neue schwarze Mittelschicht will ihren neu erworbenen Wohlstand nicht teilen. Doch Versöhnung wird nicht billig zu haben sein.
von Lyn Graybill
Die Wahrheits- und Versöhnungskommission teilt Almosen aus", lautete am 10. Dezember 1999 eine Schlagzeile in Südafrikas einflussreichster Wochenzeitung Mail & Guardian. Auf die Empfehlungen des Wiedergutmachungs- und Rehabilitationsausschusses der Kommission (Truth and Reconciliation Commission, TRC), wesentlich höhere Zahlungen an die Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen unter dem Apartheidregime zu leisten, hatte die vom ANC geführte Regierung mit einem sehr viel bescheideneren Vorschlag reagiert. Laut den Ankündigungen des Ministers für Justiz und Verfassungsplanung, Penuell Maduna, soll das Wiedergutmachungs-Budget der Regierung von umgerechnet 30 Millionen Mark für 1998/99 im laufenden Haushaltsjahr um rund 60 Millionen Mark erhöht werden. Die 16.700 Opfer der Apartheid, die im Laufe der Anhörungen der TRC von 1996 bis Ende 1998 ermittelt worden sind, werden aber durchschnittlich nur 900 Mark erhalten. Hlengiwe Mkhize, ein Mitglied der TRC und die Vorsitzende des Wiedergutmachungs- und Rehabilitationsausschusses der Kommission, räumte ein: "Das ist keine Wiedergutmachung im strengen Sinne des Wortes."
Auch wenn die karge Summe für die Opfer enttäuschend ist, entspricht sie doch den früheren Erwartungen. Als die TRC 1996 ihre Arbeit begann, gingen die Südafrikaner davon aus, dass eine Entschädigung finanzieller Art notgedrungen nur symbolischen Charakter haben könne, weil die enorme Anzahl der Forderungen zu einer unübersehbaren Summe führen würde. Darüber hinaus herrschte die Auffassung, dass man Menschen, die solches Leid und solche Verluste ertragen mußten, gar nicht angemessen entschädigen kann. Der TRC-Sprecher John Allen sagte nachdenklich: "Wenn man von Entschädigung spricht - wie entschädigt man für den Verlust eines Lebens?"
Während der ersten Anhörungen der TRC äußerte ihr Vorsitzender, Erzbischof Desmond Tutu, sein Erstaunen darüber, "wie bescheiden die Erwartungen der Leute an Wiedergutmachung oft waren: ein Grabstein, die Umbenennung einer Schule, ein Stipendium für die überlebenden Kinder." Der Mail & Guardian berichtete, dass von den 9000 Opfern, die bis April 1997 ermittelt worden waren, nur 100 eine finanzielle Entschädigung für das ihnen zugefügte Leid haben wollten. Doch im Laufe der Zeit haben die Opfer weiter reichende Forderungen erhoben. In ihrem offiziellen Nachrichtenblatt Truth Talk von Ende 1997 meldete die TRC, dass vier von zehn Personen, die vor der TRC ausgesagt hatten, zur Verbesserung ihrer Lebensqualität Geld forderten. Und neun von zehn forderten praktische Leistungen wie Erziehung, medizinische Versorgung und eine bessere Unterkunft; für den Zugang dazu müßte ihnen Geld zur Verfügung stehen.
Sicher waren ihre Erwartungen nicht unbegründet. Hatten die Kommissionsmitglieder nicht die Opfer in den Anhörungen des Ausschusses für Menschenrechtsverletzungen aufgefordert, genau zu beschreiben, welchen Einfluss ihre Erfahrungen mit der Apartheid auf ihre Gesundheit und ihre Familie gehabt hatten und was sie sich als Entschädigung vorstellten? So wurde jedem Opfer die Frage gestellt: "Wie hat sich die Tatsache, dass Sie gefoltert wurden, auf Sie und Ihre Familie ausgewirkt?"
Der Ausschuss kam zu dem Schluss, dass eine Soforthilfe für bestimmte Kategorien von Opfern erforderlich sei. Dazu gehörten die Familien, die einen Ernährer verloren hatten, sowie die Opfer, die Beratung brauchten, um mit dem Trauma fertig zu werden, das mit dem Aufreißen alter Wunden infolge der Zeugenaussage verbunden war. Es zählten aber auch Menschen dazu, die dringend medizinische Betreuung für Probleme wie Bluthochdruck, Diabetes, einen Schlaganfall oder Körperbehinderungen benötigten, sowie Todkranke, die wahrscheinlich die Arbeit der Kommission nicht überleben würden. Daher stellten die Schweiz knapp eine halbe Million Mark und dann Dänemark rund 600.000 Mark für den Entschädigungsfonds des Präsidenten zur Verfügung. Tutu appellierte insbesondere an die südafrikanische Geschäftswelt, ebenfalls einen Beitrag zu dem Fonds zu leisten. Die Mutter eines Opfers verlieh dem Nachdruck: Sie äußerte vor der TRC, die beste Art, den Einsatz für Versöhnung zu bekunden, bestehe darin, den Familien der Opfer finanzielle Unterstützung zu geben. Doch anderthalb Jahre nachdem die TRC ihre Arbeit aufgenommen hatte, war noch nicht einem einzigen Opfer Soforthilfe gewährt worden. Bis heute sind insgesamt erst knapp elf Millionen Mark ausbezahlt worden.
Während der zwei Jahre, in denen der Wiedergutmachungs- und Rehabilitationsausschuss im ganzen Land Workshops veranstaltete, änderte er allmählich seine Haltung: Der Schwerpunkt verschob sich von symbolischer Wiedergutmachung zu wirklicher Entschädigung. Auf einem nationalen Workshop sagte Dr. Wendy Orr, ein Mitglied der Kommission, dass die Opfer nicht bloss symbolische Geldbeträge erhalten sollten. Denn Südafrika sei dadurch, dass es internationale Verträge unterzeichnet hat - darunter die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte -, dazu verpflichtet, den Opfern eine faire und angemessene Entschädigung zukommen zu lassen. Im Oktober 1997 gab der Wiedergutmachungs- und Rehabilitationsausschuss seinen endgültigen Vorschlag für die Grundsätze der Entschädigung bekannt und legte ihn als Teil des Abschlussberichtes der TRC, der im Oktober 1998 Mandela übergeben wurde, dem Parlament vor. In dem Bericht wurde geschätzt, dass mindestens eine knappe Milliarde Mark nötig wäre, um die Opfer für die erlittenen physischen, psychischen und materiellen Schäden zu entschädigen.
Der Ausschuss schlug vor, dass jedes ermittelte Opfer zusätzlich zu einer symbolischen Wiedergutmachung für einen Zeitraum von sechs Jahren eine finanzielle Zuwendung (individual reparation grant, IRG) von mindestens umgerechnet 5000 Mark pro Jahr erhalten sollte. Opfer mit vielen Familienangehörigen oder jene, die in ländlichen Gebieten lebten, sollten knapp 7.000 Mark pro Jahr erhalten. Der empfohlene Durchschnittsbetrag von umgerechnet rund 6500 Mark beruht auf dem mittleren Jahreseinkommen eines schwarzen südafrikanischen Haushaltes. Die Ausschussmitglieder hatten erwogen, die Armutsgrenze von etwa 4.500 Mark als Durchschnittsbetrag zu empfehlen, das aber verworfen, weil die Opfer dadurch zu einem Leben an der Grenze der Armut verurteilt worden wären. Zu dem Vorschlag des Ausschusses sagte Tutu: "Wiedergutmachungsleistungen würden dazu beitragen, der Kritik zu begegnen, dass die Sympathie der Kommission mehr den Tätern als den Opfern gelte."
Es folgten Debatten unter Parlamentsmitgliedern des ANC über die Möglichkeit, eine Wiedergutmachungs- oder Vermögensabgabe für diejenigen einzuführen, die direkt oder indirekt von der Apartheid profitiert hatten, um so die Kosten für die Wiedergutmachung zu decken. Als Mandela den Abschlussbericht der TRC entgegennahm, hielt er eine Ansprache vor dem Parlament und erklärte, der private und der öffentliche Sektor müssten sich zusammentun und einen Wiedergutmachungsfonds für die Opfer der Apartheid finanzieren. Doch die Meinungen im ANC waren geteilt. Anfang Februar 1999 äußerte der Generalsekretär des ANC, Kgalema Motlanthe, gegenüber der Sunday Times, die Regierung werde keine individuellen Reparationen zahlen, sondern symbolische Wiedergutmachungszahlungen leisten. Opfer protestierten daraufhin mit Spruchbändern wie "Keine Wiedergutmachung für Opfer, keine Amnestie für Täter, keine Versöhnung". Während der Parlamentsdebatten über den Abschlussbericht im selben Monat unterstrich der damalige ANC-Justizminister Dullah Omar: "Wir dürfen die Opfer der Apartheid nicht zu Bettlern machen, die um ein mildtätiges Almosen bitten, wo sie doch alles, was sie hatten, für den Kampf hingegeben und geopfert haben." Er fügte aber hinzu, finanzielle Zuwendungen müssten "mit anderen Formen der Wiedergutmachung in ein Gleichgewicht gebracht werden".
Doch die Debatte über Verantwortung gegenüber den Opfern und jede ernsthafte Diskussion über eine Vermögensabgabe für die Nutznießer der Apartheid wurden links liegen gelassen, als Thabo Mbeki, Nelson Mandelas Nachfolger, im Frühjahr 1999 sein Amt angetreten hatte. Bei Anhörungen über den Haushalt des Justizministeriums für das Jahr 2000/01 im Juni 2000 haben Oppositionsparteien, darunter die Demokratische Partei und die Neue Nationale Partei, den Vorwurf erhoben, der ANC versuche, sich seiner Verpflichtung zu entziehen, Wiedergutmachungsleistungen zu zahlen. Die Position des ANC hingegen ist, dass zuerst die Arbeit der Wahrheitskommission, zu der Amnestie-Anhörungen von etwa 300 weiteren Antragstellern gehören, abgeschlossen sein müsse, bevor endgültige Wiedergutmachungsleistungen an die Opfer gezahlt werden könnten.
Dagegen hat die TRC in einer Presseveröffentlichung im Anschluss an die Anhörungen über den Haushalt des Justizministeriums bestritten, dass es juristisch erforderlich sei, vor dem endgültigen Wiedergutmachungsverfahren alle Amnestiefälle zu klären. Die TRC drängte die Regierung, Verfügungen zu erlassen, um die verbliebenen Finanzmittel des Entschädigungsfonds zu verteilen. Tutu warf der Regierung vor, "die Opfer im Stich zu lassen." Und in einem Kommentar in der Tageszeitung Business Day warnte Frau Mkhize die Regierung, dass das Schweigen über die Frage der endgültigen Wiedergutmachungsleistungen "bedeutet, dass die Kosten, die nachfolgende Generationen für die Wiedergutmachung an die Opfer zu tragen hätten, für künftige Finanzminister unkalkulierbar werden. Was heute knapp eine Milliarde Mark an Zuwendungen kostet, könnte morgen fast sechs Milliarden Mark kosten", wenn der Anspruch eines Überlebenden auf vier Nachkommen übertragen wird. "Wir haben etwas begonnen, was wir einlösen und zu Ende führen müssen", ermahnte sie die Regierung.
Zweifellos war es für die Opfer eine psychologische Erleichterung, dass einige Täter sich für ungeheuerliche Folter-, Tötungs- und Entführungsdelikte entschuldigten. Da ein Geständnis, nicht aber Reue Voraussetzung für eine Amnestie war, erhielten viele Opfer allerdings nicht einmal eine Entschuldigung. Doch Entschuldigung ist nur der erste Schritt. Der stellvertretende Vorsitzende der TRC, Alex Boraine, sagte dazu, man habe "erkannt, dass es nicht genügt, den Menschen nur auf die Schulter zu klopfen und unsere Sympathie zu bekunden, wenn darauf keine Taten folgen." Um wirklich etwas zu bedeuten, müssen Schuldbekenntnis und Reue von Entschädigung begleitet sein. "Die Unrecht getan haben", so Tutu, "müssen bereit sein Schadenersatz zu leisten, soweit sie können. Sie müssen bereit sein, Entschädigung und Wiedergutmachung zu leisten. Wenn ich Ihren Kugelschreiber gestohlen habe und nur sage 'es tut mir leid', den Stift aber behalte, dann bereue ich nicht wirklich. Wenn ich wahrhaft bereue, werde ich das beweisen, indem ich den Stift zurückgebe."
Der Titel eines kürzlich erschienenen Buches von Murray Cox, Remorse and Reparations (Reue und Wiedergutmachung), zeigt die richtige Reihenfolge an: zuerst Reue und dann Wiedergutmachung. Die Journalistin Antjie Krog, die für den südafrikanischen Rundfunk über die TRC berichtet hat, erörtert, dass Versöhnung und Wiedergutmachung Hand in Hand gehen, fragt sich aber, was zuerst kommen soll: "Wenn die Opfer keine Wiedergutmachung erhalten, werden sie nicht vergeben. Wenn den Tätern nicht vergeben wird, werden sie keine Wiedergutmachung anbieten." Die Schwierigkeit, die einige Opfer mit dem Vergeben haben, wenn sie nicht zuerst eine Wiedergutmachung erhalten, zeigt zum Beispiel das Verhalten von Charity Kondile. Sie hat sich geweigert, dem Befehlshaber der Todesschwadronen Dirk Coetzee zu vergeben, der ihren Sohn getötet hatte, und hat das so erklärt: "Für Mandela und Tutu ist es leicht, zu vergeben... sie führen ein gesichertes Leben. In meinem Leben hat sich nichts, aber auch gar nichts geändert, seit mein Sohn von Barbaren verbrannt wurde... gar nichts. Darum kann ich nicht vergeben." Die große Mehrzahl der Opfer jedoch scheint zum Vergeben bereit zu sein, was die Politik der begrenzten Wiedergutmachung besonders grausam erscheinen lässt.
Der Mangel an angemessenen Wiedergutmachungsleistungen lässt Zweifel am Einsatz des Landes für soziale Gerechtigkeit aufkommen. Dies ist insofern bemerkenswert, als nicht mehr Weiße, sondern Schwarze die Regierungsgewalt ausüben. Die Knauserigkeit der ANC-Regierung gegenüber dem Elend der einfachen Opfer muss in Zusammenhang mit den neuen Klassenspaltungen in Südafrika gesehen werden. Es steht nicht mehr eine weiße Elite einer vornehmlich schwarzen Unterklasse gegenüber. Neureiche Schwarze haben ihren Platz neben den früheren Herren eingenommen und verteidigen ihre neuen wirtschaftlichen Interessen. In einer seiner ersten Stellungnahmen gegen die neue ANC-Regierung, die 1994 die Wahl gewann, hat Tutu denn auch die Regierungsmitglieder für die hohen Gehälter, die sie sich selbst bewilligt haben, und für ihren pompösen Lebensstil gerügt. Er warf ihnen vor, den "Zug Richtung leichtes Geld nur so lange anzuhalten, bis sie selber aufgesprungen sind".
Die Knickerigkeit der Regierung gegenüber den Opfern ist besonders enttäuschend angesichts der Enthüllungen über Verschwendungen großen Ausmaßes durch Regierungsstellen. Zu den jüngsten Skandalen gehören die Ausgabe von gut vier Millionen Mark für ein fragwürdiges Aids-Aufklärungstück und die Vorwürfe, Staatsgelder seien an zwei großen Universitäten veruntreut worden. Unter anderem soll der Vizekanzler von Fort Hare, der ältesten Universität für Afrikaner in Schwarzafrika, Geld aus der Universitätskasse benutzt haben, um das Studium seiner Tochter an der Universität Boston zu finanzieren. Trotzdem erklärt man den Opfern, man habe nicht genug Geld, um sie für ihe Leiden zu entschädigen.
Geld spricht eine deutliche Sprache. Es kann von einer echten Bereitschaft zeugen, den in der Vergangenheit zugefügten Schaden auszugleichen. Es kann der äußere Beweis für eine innere Wandlung sein und ein sichtbarer Ausdruck tiefen Bedauerns von Seiten der Täter und Nutznießer darüber, dass sie eine Regierungspolitik unterstützt haben, die Menschen als Untermenschen behandelte.
Doch Entschuldigung und Vergebung sind nicht die einzigen Grundlagen für Versöhnung. William Johnson Everett, Professor für Christliche Sozialethik an der Andover Newton Theological School, hält die biblische Vorstellung vom Jubeljahr für hilfreich, um Wiedergutmachungsleistungen zu begründen: "Das Jubeljahr gründet sich nicht auf unsere Reumütigkeit oder Vergebung, sondern auf Gottes Forderung, den Zustand ursprünglicher Gerechtigkeit wiederherzustellen, nämlich dass jede Familie die Basis für ein Leben in Würde besitzt... Im Lichte der Zerstörungen, die das System der Apartheid und seine Vorgänger angerichtet haben, fällt dem Konzept des Jubeljahres eine wichtige Rolle zu."
Die Versöhnung zwischen Briten und Buren, die nach dem Burenkrieg trotz der Bitterkeit auf seiten der Buren zustandekam, mag auch darauf zurückzuführen sein, dass die Briten hohe Reparationsleistungen an die Afrikaander zahlten. Ohne sich ausdrücklich bei den Buren zu entschuldigen, leisteten die Briten Entschädigung. Das brachte wenn nicht die vollkommene Versöhnung, so doch zumindest die friedliche Koexistenz ein ganzes Stück näher. Dies ergab den Zustand einer sehr groben Gerechtigkeit - was Reinhold Niebuhr "eine Annäherung an Brüderlichkeit unter den Voraussetzungen der Sünde" genannt hat.
Diejenigen, die von der Apartheid profitiert haben, sollten sich vom Beispiel des Jubeljahres leiten lassen. Auch neureiche Schwarze müssen Opfer bringen - durch höhere Steuern und andere Formen der Umverteilung -, damit diejenigen, die gelitten haben, soviel finanzielle Hilfe erhalten, wie sie brauchen, um wieder unbeschadet leben zu können. Niemand behauptet, dass eine faire Entschädigung billig wäre. Auch Versöhnung hat ihren Preis. Oder, wie uns Tutu immer wieder in Erinnerung ruft: "Schließlich hat es Gott den Tod Seines Sohnes gekostet, Versöhnung zu bewirken. Nein, ebensowenig wie es eine billige Gnade geben kann, kann es eine billige Versöhnung geben."
aus: der überblick 03/2000, Seite 69
AUTOR(EN):
Lyn Graybill:
Lyn Graybill lehrt Afrikanische Politik in den USA. Sie ist zur Zeit Gastprofessorin am Center for the Study of Mind and Human Interaction (CSMHI) und demnächst am U.S. Naval Academy's Center for the Study of Professional Military Ethics. Sie hat "Africa's Second Wave of Freedom: Development, Democracy, and Rights" (1998) herausgegeben; in Kürze erscheint ihr Buch "Making Miracles Work: South Africa's Truth and Reconciliation Commission".