Madagaskars dynamischer Präsident krempelt das Land um
Seit seinem umstrittenen Wahlsieg treibt Marc Ravalomanana die Jahrzehnte lang vernachlässigte Entwicklung des Landes im Eiltempo voran: Getrieben von den Vorgaben der Geberländer, seinem ausgeprägten unternehmerischen Ehrgeiz und von der Aussicht auf eine zweite Amtszeit.
von Frank Hartmann
Es ist keine fünf Jahre her, da wurde die öffentliche Wahrnehmung des Inselstaates beherrscht von Schlagzeilen wie "Insel vor dem Untergang? Angefangen hat es mit Präsidentschaftswahlen jetzt droht ein Bürgerkrieg". Marc Ravalomanana, Großunternehmer, Mitgründer der Partei Tiako i Madagasikara ("Ich liebe Madagaskar") und Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo, war im Dezember 2001 gegen den "Admiral" angetreten, den amtierenden Staatspräsidenten Didier Ratsiraka. Der 52-jährige Ravalomanana präsentierte sich als frische Alternative zum alten Regime und bestritt seinen Wahlkampf nach amerikanischem Vorbild: Er hielt sich stets an der Seite seiner Frau und seiner Kinder, bereiste das ganze Land im Hubschrauber, verteilte T-Shirts und Baseballkappen ans Wahlvolk und gewann.
Der unter dem Druck der Geberländer vom Alt-Marxisten allmählich zum Liberalen gewendete Ratsiraka erkannte das Wahlergebnis nicht an. Ravalomanana erklärte sich trotzdem zum Präsidenten und bildete eine Regierung (vergl. "der überblick" 2/2002 und 3/2003). Damit rissen beide auf ihre Weise das Land in einen Strudel politisch motivierter Morde, von Massendemonstrationen, Sabotageakten an Straßen und Brücken und zusammenbrechender Wirtschaft. Erst die Bestätigung des Wahlsieges durch das oberste Verfassungsgericht und der Rückzug Ratsirakas nach Frankreich festigten den Machtanspruch des Herausforderers. Im Mai 2002 wurde Marc Ravalomanana offiziell als neuer Staatspräsident vereidigt.
Die madagassische Verfassung verleiht dem Staatschef eine stärkere Stellung als beispielsweise seinem Amtskollegen Jacques Chirac. Und die nutzt der im Hochland geborene Ravalomanana, der dem ehemaligen Herrschaftsvolk der Merina angehört und Mitglied der Reformierten Kirche ist, nicht nur. Er nutzt sie auch aus.
Die Politik seiner Vorgänger Ramamantsoa, Ratsimandrava und Ratsiraka war die der Enteignung: zuerst der Franzosen, dann des madagassischen Mittelstandes. Kennzeichnende Elemente ihrer Amtszeiten waren die Verstaatlichung von Unternehmen, der Ausstieg aus der Franc-Zone, galoppierende Geldentwertung und Wechselkursverfall, massive Außenverschuldung, schwache Kaufkraft und Versorgungsengpässe. Bis in den 80er Jahren schließlich Internationaler Währungsfonds und Weltbank mit Programmen zur Liberalisierung und Privatisierung der Wirtschaft eingriffen, die Ratsiraka und die herrschende sozialistische Partei Arema notgedrungen umsetzten. Zugleich versprachen sie mehr Demokratie, praktizierten jedoch weiterhin Korruption und Vetternwirtschaft.
Dann betrat ein Mann die politische Bühne, der für die Hauptstadt "etwas tun möchte", und sich als Kandidat gegen den Ratsiraka-Favoriten Razanamasy für den Bürgermeisterposten aufstellte. Die Hauptstädter sahen in Marc Ravalomanana einen Bürger, der Madagaskar wirklich liebte und wählten ihn. Als Bürgermeister Antananarivos sanierte er sogleich Stadtviertel und organisierte die Müllabfuhr. Und als Präsident?
Wie sein Vorgänger bereichert Ravalomanana sich. Anders als Ratsiraka aber nicht durch den Griff in die Staatskasse, sondern durch die monopolartige Stellung seiner Unternehmensgruppe im Wirtschaftskreislauf. In der neuen Rolle als Staatspräsident hat der "Joghurtkönig" Exklusiv-Verträge und Steuerprivilegien für seine Unternehmensgruppe Tiko eingefädelt. Unter diesem Markennamen werden beispielsweise Mineralwasser, Cola, Säfte, Speiseöl, Käse, Butter, Eis, Joghurt sowie Tiernahrung hergestellt. Töchterunternehmen sind unter anderem im Hoch- und Tiefbau aktiv, was den Transport der Tiko-Produkte auf der Straße erleichtert und Ravalomanana zudem an jedem neuen Kilometer Asphalt mitverdienen lässt. Dann wäre da noch die Tiko Oil Group. Während die Konkurrenz für das von ihr importierte raffinierte Öl 20 Prozent Steuern zahlen muss, genießt die Tiko Oil Group beim Rohöl-Vertrieb seit vergangenem Jahr Steuerfreiheit.
Wirtschaftsbeobachter schätzen, dass das Tiko-Konsortium der Hörfunk- und Fernsehsender Malagasy Broadcasting System und die Tageszeitung Le Quotidien gehören auch dazu seinen Umsatz seit der Wahl 2001 mindestens verdreifacht hat. "Wir erleben seit 2002 einen maßlosen Liberalismus", klagt etwa der Jesuit und Soziologe Sylvain Urfer. "Es herrscht das Gesetz des Stärkeren, und die Armen gehen dabei drauf". Zudem führt der madagassische Berlusconi das Land nicht wie ein demokratischer Politiker, sondern entscheidet oft schnell und einsam wie ein launischer Herrscher. Minister, die seine Vorgaben nicht effektiv und genau nach seinen Vorstellungen umsetzen, wechselt er kurzerhand aus. Im Schnitt alle vier Monate. Um seine Macht zu festigen, hat er Schlüsselpositionen in Politik und Verwaltung mit Parteifreunden und ehemaligen Führungskräften seiner Unternehmen besetzt. In seinen zahlreichen Firmen, wie auch im Präsidialamt arbeiten fast ausschließlich Mitarbeiter, die wie er der Volksgruppe der Merina angehören. Seine offizielle Begründung dazu lautet: Außerhalb der Provinz Antananarivo sei kein qualifiziertes Personal zu finden. Außerdem hätten fast alle Küstenbewohner damals mit Ratsiraka kollaboriert.
Wer in den Monaten vor der anstehenden Wahl mit politischen Gegnern, unabhängigen Journalisten, Vertretern in- und ausländischer Institutionen spricht, dem fällt noch etwas anderes auf: Im ganzen Land herrscht ein Klima der Angst vor Repressalien durch die madagassische Geheimpolizei. Die Direction Générale d'investigation et de documentation (DGID), unter Ratsiraka berüchtigt für Verhörmethoden im Stil des russischen Geheimdienstes KGB und die Ausschaltung politischer Gegner, scheint noch immer ihren Zweck zu erfüllen: Den Präsidenten vor offener Kritik, sprich vor Majestätsbeleidigung, zu schützen. Keiner der befragten Madagassen und der zum Teil seit Jahrzehnten ansässigen Ausländer war bereit, sich namentlich zitieren zu lassen.
Kann ein Volk sich unter diesen Umständen durch den amtierenden Präsidenten adäquat vertreten fühlen und ihn bei den kommenden Präsidentschaftswahlen bestätigen? Die Bewohner des Hochlandes ebenso wie die der Küsten, die Asiatisch- wie die Afrikanischstämmigen, die Anhänger von Ahnenkult, Tabus und heiligen Krokodilen, genau so wie die andere Hälfte der Bevölkerung: Katholiken, Reformierte, Lutheraner, Anglikaner und etwa 1,5 Millionen Moslems? Sicher nicht.
Dennoch: Vom jungen, arbeitslosen Automechaniker, über den Kraftfahrer und Vater von dreizehn Kindern, den autoritätsgläubigen Reisbauern, den pensionierten Lehrer bis hin zu hochrangigen Politik- und Wirtschaftsberatern sind alle übereinstimmend der Meinung, dass der Präsident wiedergewählt wird "mangels Alternative". Bei einer Wahlbeteiligung, die zwischen 40 und 45 Prozent liegen dürfte. Denn so berechtigt die Kritikpunkte an seiner Führung auch sind was den mal Charme versprühenden, mal unbeherrscht aufbrausenden Staatschef ebenfalls kennzeichnet, sind Charisma, Ehrgeiz, Fleiß und der feste Wille, die Jahrzehnte lang vernachlässigte Entwicklung seiner Heimat nun im Eiltempo nachzuholen.
Um sein Tagespensum erfüllen zu können, steht er morgens um fünf Uhr auf. So wie früher, als er noch, aus kleinen Verhältnissen stammend, bei Tagesanbruch Milch austrägt und Joghurt auf der Straße verkauft. Als sich 1981 die Gelegenheit bietet, den elterlichen Betrieb zur Großmolkerei Tiko auszubauen, nutzt er sie. Kredite dafür gab die International Finance Corporation, eine Weltbanktochter zur Finanzierung privater Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern. Aus dem Bauernsohn, der mit 21 Jahren zum ersten Mal feste Schuhe trägt, wird ein Multimillionär.
Was er als Geschäftsmann erreicht hat, will er nun auch als Präsident schaffen. Auf eigenen Wunsch beraten von zeitweilig bis zu 17 Experten, arbeitet er fieberhaft am Umbau des Landes und gibt die politischen Leitlinien vor. Einige der bisher erzielten Erfolge beeindrucken besonders das Ausland, das den Staatshaushalt Madagaskars zu 30 Prozent bestreitet, die Investitionen des Landes gar zu 80 Prozent. Zu den wichtigsten Gebern gehören die Weltbank, die EU, die USA, Frankreich und Deutschland.
"Mit kleinen Schritten", kommentierte beispielsweise der Deutschlandfunk im April dieses Jahres anlässlich des Köhler-Besuches, sei das Land auf dem Weg "in eine bessere Zukunft". Horst Köhler und Marc Ravalomanana sind sich zwei Mal auf Madagaskar begegnet. 2003, Köhler war noch als geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds im Amt, und im April dieses Jahres. "Ich stelle fest, dass seit meinem ersten Besuch viel geschehen ist vieles, das eindeutig in die richtige Richtung geht, um wirtschaftliches Wachstum und die Reduktion der Armut in diesem Land voran zu bringen", lobte der deutsche Bundespräsident. Bevor der Gast beim Staatsbankett in Antananarivo sein Glas erhob, sprach er jedoch auch eines der größten Probleme an. Mit Ausnahme Australiens gebe es nirgendwo sonst so viele einzigartige Tier- und Pflanzenarten. "Was in Madagaskar verloren geht", mahnte Köhler, "geht für die Menschheit verloren."
Die Realität ist ernster, als es solche diplomatischen Formulierungen vermuten lassen: Unproduktive Landwirtschaft und das hohe Bevölkerungswachstum von jährlich drei Prozent haben im Laufe der Zeit die Qualität der Ackerböden verschlechtert, riesige Erosionsgebiete entstehen und Flussbetten austrocknen lassen. Denn immer mehr Menschen fast die Hälfte des Volkes ist jünger als zwanzig Jahre brauchen immer mehr Fläche, Nahrung, Wasser und Strom: für Häuser und Hütten, als Weidegrund für Zebu-Rinderherden und als Anbaugebiet. Vor allem für das Hauptnahrungsmittel Reis, dessen Preis nach der Freigabe zunächst von 700 auf 560 Ariary pro Kilo gefallen war, zur Zeit jedoch bei 805 Ariary (30 Eurocent) liegt. Und er könnte weiter steigen. Spätestens wenn die nächste Missernte kommt und das Land Reis importieren muss. Schon jetzt stehen auf den Wochenmärkten neben den Säcken mit madagassischem Reis ebenso viele mit Langkornreis aus Pakistan.
Wer von weniger als einem Dollar pro Tag leben muss wie zwei Drittel der Bevölkerung , sorgt sich um die tägliche Mahlzeit und denkt nicht über ökologische Zusammenhänge nach. Dementsprechend fressen illegale Brandrodung und Abholzung erhebliche Lücken in die letzten Naturwälder. Von denen sind bereits neunzig Prozent verschwunden, schätzt der World Wildlife Fund (WWF). Und noch immer fallen jährlich 2000 Quadratkilometer dieser einzigartigen trockenen und feuchten Misch-, Regen- und Mangrovenwälder dem steigenden Bedarf der 18 Millionen Madagassen an Holzkohle, Bauholz und neuen Ackerböden zum Opfer. Dabei sind der Schutz von Natur und Umwelt in der madagassischen Verfassung verankert, hat doch Präsident Ravalomanana ihn zur "Priorität der Prioritäten" erklärt. Die Regierungen beider Länder, betonte Köhler deshalb bei seinem jüngsten Besuch, hätten den Erhalt der Umwelt zu einem "Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit" gemacht.
Im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) bemühen sich Richard Knoth von der deutschen Eco-Consult und Christian Andriamanantseheno im Rahmen des Projektes GreenMad beispielsweise um umweltschonende Energieversorgung in der Nord-Provinz Antsiranana. Weil die Gewinnung mit Dieselgeneratoren und Wasserkraftwerken längst nicht ausreicht, um die Stromnachfrage zu decken, "macht Holzkohle achtzig, neunzig Prozent der Haushaltsenergie aus", überschlägt Andriamanantseheno. Er fürchtet, dass es "aufgrund der Armut und des hohen Preises für Gas und Petroleum in den nächsten fünfzig Jahren keine Alternative zur Holzkohle gibt". Und die stammt allzu oft aus den Naturwäldern wie dem Montagne d'Ambre, einem der 47 unter staatlichen Schutz gestellten Gebiete der Insel.
GreenMad-Förster Serge Razafintsalama klagt: "Wir sind wenige und können die Schutzgebiete kaum kontrollieren. Erfolgversprechender als Kontrolleure erscheinen Aufforstungen mit Eucalyptus camaldulensis, ursprünglich aus Australien", erläutert der Förster.
Ein anderer Bereich in dem Madagaskar mit internationalen Gebern zusammenarbeitet ist die Bekämpfung von HIV/Aids. Fenosoa A. Ratsimanetrimanana ist Exekutivsekretär des Nationalen Komitees zum Kampf gegen HIV/Aids und muss dem Präsidenten regelmäßig Bericht erstatten. Sein jüngster Bericht zeigt, dass die HIV-Verbreitung zwischen 1989 und 2003 von 0,02 auf 0,95 Prozent gestiegen ist. Sollten diese Zahlen realistisch sein, wären sie, verglichen mit anderen Ländern des südlichen Afrikas, sensationell niedrig. Im Nachbarland Mosambik etwa liegt die Verbreitungsrate bei 16 Prozent.
HIV-Prävention und Aids-Behandlung sind allerdings "noch nicht in das allgemeine Gesundheitssystem integriert", räumt Ratsimanetrimanana ein. Dafür scheint aber die Aufklärungsstrategie zu funktionieren. Angefangen mit Ravalomanana, der sich den Kampf gegen das Virus zu eigen gemacht hat, über Public-Private-Partnerships mit Unternehmen wie Air Madagaskar (Fluglinie), Total (Mineralöl) und Orange (Mobilfunkanbieter), die ihre Mitarbeiter aufklären und Projekte unterstützen, bis in kleine Kirchengemeinden und Kommunen hinein. Dort gehen Bürgermeister und geschulte Freiwillige mit Infoblättern und Kondomen von Haus zu Haus und sprechen jede Familie einzeln an, um sie davon zu überzeugen, sich testen zu lassen.
Tatendrang zeigt der Präsident auch, wenn es um gute Regierungsführung geht. Die vom Präsidenten stringent formulierte Politique Générale de l'Etat gibt der Regierung klare Zielvorgaben. Sie enthält Indikatoren und sogar Bonusvereinbarungen mit den einzelnen Ministerien, die jede Woche detaillierte Berichte über ihre Aktivität vorlegen und veröffentlichen müssen, darunter im Internet. Um die angestrebte Entwicklung von unten nach oben Wirklichkeit werden zu lassen, fördert Ravalomanana die Dezentralisierung. Er hat das aus sechs autonomen Provinzen bestehende Land in 22 Regionen eingeteilt und erwartet von den von ihm ernannten Provinz- und Regions-Chefs, dass sie der Entwicklung des ländlichen Raumes deutliche Impulse geben.
Der Präsident hat "ein klares Bekenntnis zu good governance abgegeben", meint Dr. Joachim Ensslin, ehemaliger Bürgermeister von Echingen und Geschäftsführer der Messe-München. Seit Juni 2003 berät Ensslin den Präsidenten in strukturellen Politikfragen, kümmert sich um Programme internationaler Geldgeber und formuliert Reden. Seiner Beobachtung nach wurden vor allem in der Korruptionsbekämpfung mit der Einrichtung eines Antikorruptionsrates und der mit 60 Personen besetzten, unabhängigen Untersuchungsbehörde Bianco deutliche Fortschritte erzielt.
Unter Ravalomananas Führung hat Madagaskar als erstes Land weltweit ein erfolgreiches Konzept für den US-amerikanischen Millennium Challenge Account (MCA) vorlegt. Der relativ neue MCA-Fonds unterscheidet sich durch seine strengen, aber transparenten Vergabebedingungen von anderen Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit (vergl. "der überblick" 3/2004).
Um die Armut auf dem Land zu bekämpfen, sollen der bislang auf Selbstversorgung angelegte Ackerbau und die Viehzucht sich in Richtung Marktwirtschaft entwickeln. 110 Millionen US-Dollar auf vier Jahre verteilt stellt der MCA dafür bereit. Im November 2005 wurde Madagaskar zum dritten Mal zu einem anspruchsberechtigten Land erklärt und hat somit seine Förderungswürdigkeit bewiesen. Ravalomanana betrachtet die Ergebnisse der MCA-Initiative sogar als Maßstab für andere potenzielle Empfängerländer. Seinen Worten zufolge steht das Land in der Pflicht, als erster Vertragsunterzeichner auch als erster Erfolge vorzuweisen.
Das ist leichter gesagt als getan. Wie kann beispielsweise ein nationaler Markt entstehen, wenn es zu wenig Straßen gibt, so dass schon in der Trockenzeit von den 19.000 Insel-Dörfern mit Pkw und Lastwagen nur ein Drittel erreichbar ist? Am Ende der Regenzeit, im April, sind selbst von denen viele vom Straßenverkehr abgeschnitten. Folglich muss die Regierung zunächst die Infrastruktur verbessern: die Häfen von Toliara und Mahajanga wurden erneuert, die Verbindungsstraßen zwischen der Hauptstadt und den wichtigsten Orten der sechs Provinzen auf 1500 Kilometer Länge saniert, weite Abschnitte der Nationalstraße von Antananarivo nach Toamasina sind brandneu. Selbst die Strecke hinauf nach Antsiranana, vorher ein Abenteuer, wird jetzt wieder stärker genutzt.
Devisen verdient Madagaskar hauptsächlich mit dem Export von Textilien, Vanille und Garnelen. Es hat aber auch im Inland einiges zu bieten: Vielfältige Möglichkeiten für einen anspruchsvollen Tourismus einschließlich der Inseln Nosy Be und Sainte Marie sowie Bodenschätze, vor allem Edelsteine, Titan, Nickel und Kobalt. Was ihm dagegen fehlt, sind eine ausreichende und gesicherte Stromversorgung.
Angesichts "veralteter Wasserkraftwerke" in der Region Antananarivo und der "Abhängigkeit von Diesel-Generatoren" im Rest des Landes, wie Energieminister Olivier Donat Andriamahefaparany bedauert, will er Madagaskar in ein neues Zeitalter der Energieversorgung führen. Unter anderem mit ausländischen Investoren, die Strom vor Ort selbst erzeugen, transportieren und an JIRAMA verkaufen dürfen. Das ist der staatliche Strom- und Wasserversorger, den Experten des deutschen Consultingunternehmens Lahmeyer International im vergangenen Jahr vor dem Finanzkollaps gerettet haben, in dem sie unter anderem im Abstand von wenigen Monaten den Strompreis erhöhten. Jeweils um dreißig bis vierzig Prozent, was die ärmeren Bevölkerungsschichten empfindlich getroffen hat.
Das Problem des hohen Dieselpreises und damit hoher Kosten bei der Stromerzeugung bleibt aber bestehen. "Besonders käme uns die Erschließung der regenerativen Energiequellen Wasser, Wind und Sonne entgegen", betont deshalb der Energieminister und antwortet auf die Frage, warum das von Stromausfällen geplagte Land dieses Energiepotenzial so spät in seine Planung einbezieht: "Wir Madagassen sind eher vergangenheits- als zukunftsorientiert und haben deshalb Probleme eine Zukunftsplanung zu machen. Aber das ändert sich unter dem Präsidenten. Wir denken an eine Veränderung des ganzen Landes."
Die läuft unter Ravalomanana zwar auf Hochtouren, zeigt aber noch nicht den gewünschten Erfolg. Drei Viertel der Bevölkerung lebt nach wie vor unter der Armutsgrenze, der Anteil an Analphabeten beträgt 60, die Arbeitslosigkeit in der Stadt 50 Prozent. Es fehlen Zehntausende von Krankenhausplätzen, die Taxifahrer stöhnen unter dem aktuellen Benzinpreis von umgerechnet einem Euro pro Liter und die Konsumenten über Preissteigerungen für Lebensmittel und Holzkohle um die zehn Prozent.
Damit nicht genug: Bevor gerade auch ausländische Unternehmer auf Madagaskar investieren, erwarten sie vorhersehbares Handeln der Verwaltung, unbestechliche Entscheidungsträger, Rechtssicherheit, Zugang zu Krediten, ausreichende Infrastruktur und einen zeitgemäßen Ausbildungsstand der Mitarbeiter. All das, heißt es in der Deutschen Botschaft, sei zur Zeit "vielfach nicht in ausreichendem Maße vorhanden". Der Präsident "ist ein ungeheuer willensstarker Mann, enorm fleißig, will alles sofort erledigt haben und kämpft dafür, dem Land endlich eine schnelle und nachhaltige Entwicklung zu geben", so Berater Ensslin. Um die hohen Erwartungen erfüllen zu können, braucht der Staatschef vor allem Zeit. Und eben das Geld von Investoren, die ihrerseits "politische Stabilität" wünschen.
Die Wiederwahl von Präsident Marc Ravalomanana könnte ein solches Zeichen setzen.
aus: der überblick 03/2006, Seite 16
AUTOR(EN):
Frank Hartmann
Frank Hartmann betreibt als Medientrainer und freier Journalist ein Redaktionsbüro bei Hannover. Er ist spezialisiert auf Auslandsreportagen und hat Madagaskar in diesem Jahr drei Mal bereist.