Was die Alphabetisierung nicht vermochte, soll jetzt die Informationsgesellschaft schaffen
Die viel beschworene Gipfelmüdigkeit scheint verflogen, seit zur Vorbereitung des UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft Regierungsdelegationen mit Vertretern nichtstaatlicher Organisationen (NGOs) einschließlich der Wirtschaft an einem Tisch sitzen. Ziel des Gipfels ist es, Informations- und Kommunikationstechnologie in die hintersten Winkel der Erde zu bringen, um damit auch die Armut zu bekämpfen. Die NGO-Vertreter sollen dabei für Chancengleichheit sorgen. Aber sie fühlen sich angesichts der Widerstände in dieser Rolle nicht wohl.
von Glenine Hamlyn
Vor 30 Jahren sah man in der flächendeckenden Alphabetisierung den Schlüssel zur Bekämpfung der Armut weltweit. So intensiv die damaligen Bemühungen auch waren, sowenig konnte die Alphabetisierung verhindern, dass sich die Gräben zwischen arm und reich vertieften. Heute in Zeiten der Globalisierung wächst die Erkenntnis, dass Bildungsansätze nur dann auf Dauer erfolgreich sein können, wenn sich ein tiefgreifender struktureller Wandel vollzieht.
Diese Einsicht muss man im Kopf behalten, wenn man die Entwürfe zur Schlusserklärung und zum Aktionsplan des UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (World Summit on the Information Society - WSIS) liest, der vom 10. bis 12. Dezember in Genf stattfinden soll. Der Gipfel geht auf eine Initiative der International Telecommunications Union (ITU) zurück, einer Einrichtung der Vereinten Nationen (UN).
Die ITU ist auch federführend bei der Organisation des Gipfels. Im November 2005 soll die Fortsetzung des Gipfels in Tunesien stattfinden. Dies war der Kompromiss, der aus dem Protest der Entwicklungsländer gegen die Wahl einer Industrienation als Tagungsland resultierte. Ziel des zweiteiligen Gipfels ist, den Weg zu bahnen für den Eintritt "aller" in die globale Informationsgesellschaft und die Überwindung der digital divide, der digitalen Kluft, die hauptsächlich zwischen Süd und Nord, aber auch innerhalb einzelner Länder im Norden wie im Süden verläuft. Damit soll - ganz im Sinne der UN-Millenniumserklärung aus dem Jahr 2000 - ein wesentlicher Beitrag zur Armutsbekämpfung geleistet werden. Dieses Ziel will man dadurch erreichen, dass Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bis in die letzten Winkel der Erde verbreitet werden.
Nach Wunsch der UN soll der WSIS insofern ein Novum darstellen, als nicht nur Delegationen von Regierungen mit einander verhandeln, sondern sich auch mit Vertretern nichtstaatlicher Organisationen (NGOs) - Zivilgesellschaft genannt - und der Privatwirtschaft an einen Tisch setzen. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass ohne das Zusammenwirken aller drei Seiten ein Gipfel zu diesem Thema keinen Sinn macht. Nicht nur die inhaltlichen Diskussionen sind dabei recht kontrovers. Auch Fragen des Ablaufs und des Procederes waren und sind nur schwer zu lösen.
Viel Diskussionszeit wurde bei den ersten zwei Vorbereitungstreffen (PrepComs) im Juli 2002 und Februar 2003 darauf verwendet, wie verfahren werden sollte. Schließlich wurde den Delegationen der Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft der Status von Beobachtern zugebilligt. Deren schriftliche Beiträge zu den Entwürfen einer Schlusserklärung (Declaration of Principles) und eines Aktionsplans wurden miteinander verschränkt und - nach einem zusätzlichen offiziellen Treffen (Intersessional) im Juli 2003 - in die stark gekürzten offiziellen Dokumente (www.itu.int/wsis/) integriert. Nicht nur zivilgesellschaftlicht Gruppen, sondern auch manche Regierungsvertreter bemängeln das Fehlen einer klaren Vision. Die Dokumente konzentrierten sich auf die Technologie und ließen wichtige Inhalte - vor allem aus der Sicht der Zivilgesellschaft - außen vor.
Der Umgang der offiziellen Stellen mit den Vertretern der Zivilgesellschaft ist teilweise schikanös. Beispielsweise wurden diese beim dritten Vorbereitungstreffen im September zunächst aus den neu eingerichteten thematischen Arbeitsgruppen ausgeschlossen, dann nach Protesten für fünf Minuten am Anfang jeder Sitzung zugelassen. Manche haben die fünf Minuten so gekonnt für ihre Stellungnahmen benutzt, dass ihre Beiträge von der Regierungsseite mit Dank aufgenommen wurden und sich teilweise in den Dokumenten wiederfanden. Insgesamt ist die Zivilgesellschaft schon seit Beginn der Verhandlungen gut organisiert gewesen und zeichnet sich durch inhaltlich fundierte schriftliche wie mündliche Beiträge aus.
Bemerkenswert ist immerhin, dass nach dem Intersessional sogar der Vertreter Pakistans, der anfangs zu den entschiedenen Gegnern einer aktiven Beteiligung von Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft gehörte, den inhaltlichen Beitrag der NGOs gewürdigt hat. Abgesehen von kräftiger Lobbyarbeit auf Seiten der Regierungsvertreter ist der Beitrag der Privatwirtschaft dagegen bis heute kaum der Rede wert. Erst nach dem zweiten Vorbereitungstreffen hat sich ein Koordinierungskreis der deutschen Zivilgesellschaft gebildet. Zwischen seinen Mitgliedern und den deutschen Regierungsvertretern besteht ein konstruktiver Dialog. Seit dem lntersessional ist ein Vertreter des Koordinierungskreises in die Regierungsdelegation integriert.
Für die deutsche Regierung ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) federführend; andere Ministerien wie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sind aufgefordert, ihm zuzuarbeiten, da das Thema Informationsgesellschaft als Querschnittsthema angesehen wird. Es ist trotzdem verwunderlich, dass bei einem Weltgipfel, dessen erklärtes Oberziel die Bekämpfung der Armut ist, das BMZ keine aktive Rolle spielt. Ob der Geschäftsführer des Zentrums für Entwicklungsforschung, Dr. Hartmut Ihne, wohl Recht hat, wenn er im "Nord-Süd InfoDienst" (Nr. 86-03) schreibt, in der Entwicklungszusammenarbeit insgesamt werde die Bedeutung von IKT unterschätzt?
Nach den ersten Diskussionen unter den interessierten zivilgesellschaftlichen Gruppen in Deutschland, die von einem nach innen gekehrten und technozentrierten Blick gekennzeichnet waren, wurde relativ schnell ein Dialog mit der internationalen Zivilgesellschaft beim WSIS aufgenommen. Die internationale Zivilgesellschaft: Das ist eine bunte Mischung aus nichtstaatlichen Organisationen, multilateralen Organisationen wie UNESCO, Berufsverbänden im Bildungsbereich und Zusammenschlüssen privatwirtschaftlicher Interessenvertreter. Mittels E-Mail, auf den offiziellen Veranstaltungen und in Arbeitsgruppen erarbeiten sie - allerdings nicht ohne zum Teil heftige inhaltliche Auseinandersetzungen - gemeinsame Positionen.
Im offiziellen Entwurf des Aktionsplans wird der Zivilgesellschaft die Rolle zugewiesen, in der Informationsgesellschaft für Gleichheit zu sorgen. Damit verraten die Urheber des Textes, dass ohne die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Kräfte Werte wie Gleichheitschancen und Menschenrechte auf der Strecke zu bleiben drohen.
Im Mittelpunkt der zivilgesellschaftlichen Diskussion steht daher nicht zufällig die Betonung der Menschenrechte, wie sie in verschiedenen Konventionen festgeschrieben wurden. Nachdem anfänglich einige zivilgesellschaftliche Gruppen ein "Recht auf Kommunikation" gefordert hatten und damit auf erbitterten Widerstand derjenigen Gruppen gestoßen waren, die darin die Verwässerung von Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sahen ( "unbehinderte Meinungsfreiheit und die Freiheit, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut durch Mittel jeder Art zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben"), hat sich die Formulierung "Informations- und Kommunikationsrechte" durchgesetzt. Sie steht für die Forderung, die betreffenden Artikel bestehender Menschenrechtsabkommen erneut hervorzuheben, im Lichte aktueller Entwicklungen zu untersuchen und falls notwendig in einem weitergehenden Prozess zu ergänzen.
Ein wesentlicher Motor der zivilgesellschaftlichen Beteiligung am WSIS-Prozess ist die Kampagne für Communication Rights in the Information Society (CRIS). Im November 2001 gegründet, vereint diese Kampagne internationale Kommunikations-NGOs wie den Weltverband des BÜrgerhörfunks AMARC, die Association for Progressive Communications (APC) und die World Association for Christian Communication (WACC) sowie nationale, regionale und lokale Organisationen, die sich für bürgernahe Kommunikationsformen einsetzen. Wie mehrere internationale Partner des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED), die in der Kampagne mitarbeiten, beteiligt sich auch der EED selbst an der inhaltlichen Diskussion.
Von CRIS initiiert und von einem breiten Spektrum zivilgesellschaftlicher Gruppen mitgetragen soll während des Gipfels als komplementäre aber nicht als Gegenveranstaltung - ein " Weltforum der Kommunikationsrechte" auf demseIben Gelände wie der offizielle Gipfel stattfinden. Vier Themen sollen anhand von positiven wie negativen Beispielen behandelt werden. Es soll um die Verbindung gehen zwischen Kommunikation und Themen wie Armut, Konflikte und Frieden, Urheberrechte, Patente und Handel sowie Menschenrechte.
Zusätzlich zum Forum wollen unabhängige Mediengruppen vor und während des Gipfels an verschiedenen Stellen in Genf eine Vielfalt an alternativen Medienprojekten durchführen und ein Seminar organisieren.
Es zeichnet sich jetzt ab, dass vor dem 10. Dezember seitens der Regierungen noch viele Anstrengungen nötig sein werden, um in den Punkten, die in den offiziellen Dokumenten strittig sind, eine Einigung zu erzielen. Trotz intensivster Verhandlungen beim dritten Vorbereitungstreffen im September, zu denen die Beobachter nur teilweise zugelassen wurden, konnte bei einigen zentralen Punkten wie der Finanzierung von Infrastruktur in den Entwicklungsländern, internet governance (der Regelungshoheit über das Internet) und geistigem Eigentum kein gemeinsamer Nenner gefunden werden. Die Konfliktlinien verlaufen in nicht wenigen Fällen zwischen den Industrieländern, die ihre kommerziellen Interessen schützen wollen, und den Entwicklungsländern. Die Verhandlungen sollen im dritten Vorbereitungstreffen im November weitergeführt werden. Sollten danach wichtige Fragen noch nicht abschließend geklärt sein, könnte es eventuell' ein zusätzliches Treffen direkt vor dem Gipfel im Dezember geben. Der zur Teilnahme an diesem Prozess notwendige zeitliche und finanzielle Aufwand ist vor allem für die Zivilgesellschaft sehr hoch.
Einige der Streitpunkte, die sich im bisherigen Vorbereitungsprozess herauskristallisiert haben, lassen sich anhand des nicht unproblematischen Begriffs Informationsgesellschaft aufzeigen. In den Industrieländern sind viele Informationen zur Ware geworden und haben in weiten Bereichen die Produktion von Gütern als Quelle des Profits abgelöst. Solche Informationen unterliegen den Gesetzen des Marktes, und deshalb bemühen sich multinationale Firmen um Patente auf Informationen und Wissen aus allen möglichen Lebensbereichen. Aus diesem Grunde wollen zivilgesellschaftliche Gruppen zusammen mit den Entwicklungsländern die Frage geistiger Eigentumsrechte stärker im Rahmen des WSIS behandelt sehen. Sie unterstreichen die Rechte der Urheber (beispielsweise indigener Völker) sowie die Notwendigkeit von Regelungen, die den ärmeren Ländern den Zugang zu Informationen sichern, die sie für ihre soziale und wirtschaftliche Entwicklung benötigen. Die Industrieländer - allen voran die USA - verweisen jedoch auf die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und die Welthandelsorganisation (WTO) als die richtigen Foren für diese Diskussionen.
Umstritten ist der Begriff Informationsgesellschaft auch deshalb, weil allein der Zugang zu Informationen noch keine Garantie für deren Verwertbarkeit mit sich bringt. Vertreter der Zivilgesellschaft haben sich im Juli 2003 in einem breit abgestimmten Prioritätenpapier (www.worldsummit2003.de) auf die Bezeichnung "Informations- und Kommunikationsgesellschaften" geeinigt. Mit dieser Formulierung wollen sie verdeutlichen, was anzustreben und notwendig ist, um das Problem der digitalen Kluft auf vielfältige Weise zu lösen. Betont wird zudem, dass solche Informations- und Kommunikationsgesellschaften nur dann geschaffen werden können, wenn die IKT mit bereits bestehenden Kommunikationsformen - etwa bürgernahen und unabhängigen Hörfunksendern - kombiniert werden. Weil mit den meisten IKT-Anwendungen nur diejenigen etwas anfangen können, die das Lesen und Schreiben beherrschen, liegt die Notwendigkeit nahe, neue und alte Medien zu verzahnen.
Widersprüchlich wirkt die Verbindung der Begriffe Information und Gesellschaft dann, wenn man die zunehmende Kontrolle im Informationsbereich dem öffentlichen Charakter einer Gesellschaft und den Rechten ihrer Bürger gegenüberstellt. Im bereits erwähnten Prioritätenpapier werden problematische Entwicklungen beschrieben, etwa die Cybercrime Convention des Europarates, welche zur Vorbeugung vor Kriminalität eine Vielzahl an Überwachungsmaßnahmen bei der elektronischen Kommunikation zulässt. Die Zivilgesellschaft sieht dadurch bürgerliche Freiheiten beschnitten. Für sie bedeutet Informationssicherheit insbesondere die Wahrung von Freiheiten wie den Schutz der Privatsphäre und Sicherung des Zugangs zu öffentlich relevanten Informationen. Das Prioritätenpapier warnt auch vor der Militarisierung von Informationen, also vor der Kriegsführung mit Hilfe von Manipulation oder Störung von Informationen (infowar).
In den offiziellen Entwürfen werden bestimmte Teile der (Informations-)Gesellschaft fast völlig ausgeblendet - so die Frage der Geschlechtergerechtigkeit. Das ist umso verwunderlicher, als Armutsbekämpfung zum Oberziel des Gipfels erklärt worden ist und bekanntlich die Mehrheit der Armen Frauen sind. Der Gender-Ausschuss, in dem ein breites Spektrum von NGOs vertreten ist, betont, dass Frauen gefördert werden müssen, um die strukturellen, kulturellen und persönlichen Barrieren abzubauen, welche ihre Teilnahme an diversen Kommunikationsmöglichkeiten erschweren. Ein simples Beispiel: Wenn in einem Dorf Telecentres - öffentlich zugängliche Einrichtungen, die Telefon, Internetzugang, E-Mail-Versand und Kopiermöglichkeiten miteinander verbinden - eingerichtet werden, dann muss man bei den Öffnungszeiten die Zeitpläne und -budgets der Frauen der Gegend berücksichtigen.
Der Gender-Ausschuss fordert, dass Frauen - auch Frauen in abgelegenen Gebieten des Südens - als Akteurinnen im Gesamtprozess ernst genommen werden und sich von vornherein auf eine adäquater Weise einbringen können, beispielsweise mit eigenen und lokal verankerten Inhalten. Der Ausschuss konnte inzwischen durchsetzen, dass entsprechende Formulierungen an entscheidenden Stellen des Erklärungsentwurfs aufgenommen werden.
Auch wenn in den offiziellen Dokumenten die Einbeziehung lokaler Inhalte, die Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt und die Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Minderheiten Erwähnung finden, werden die betreffenden Maßnahmen im Aktionsplan nach Ansicht der zivilgesellschaftlichen Beobachter zu vage formuliert. Zudem fehlen Instrumente, um die Wirksamkeit solcher Maßnahmen zu überprüfen. Zusammen mit den Entwicklungsländern betonen die Vertreter der Zivilgesellschaft die Notwendigkeit, international verbindliche Mechanismen zur gerechten Verteilung der Kosten des Aufbaus von Infrastruktur. Die Industrieländer sind aber mehrheitlich gegen die Einrichtung eines internationalen Solidaritätsfonds, der jetzt von Senegal vorgeschlagen wird.
Nach dem Scheitern des Accounting Rate System, das bis 1998 eine weltweite Umverteilung der internationalen Einnahmen aus Telefongebühren geregelt hat, sind keine wirksamen internationalen Maßnahmen dieser Art zu erwarten. Deshalb bleibt fraglich, wie die Entwicklungsländer die Verbreitung von IKT so werden regeln können, dass auch dort, "wo die herkömmlichen Marktvoraussetzungen nicht funktionieren" (so die Formulierung im Aktionsplan 2/17), eine flächendeckende Versorgung garantiert wird.
Angesichts mangelnder Bereitschaft, weltweit die strukturellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, damit in der Informationsgesellschaft Chancengleichheit möglich ist, wollen die Vertreter der Zivilgesellschaft die ihnen offiziell zugedachten Rolle, für eben diese Chancengleichheit zu sorgen, nicht bedingungslos akzeptieren. In einer Presseerklärung zum Schluss des dritten Vorbereitungstreffens kündigten die Vertreter der Zivilgesellschaft an, dass sie das offizielle Schlussdokument nicht mit ihrer Zustimmung legitimieren würden, wenn die Regierungen weiterhin nicht auf die prinzipiellen Forderungen der NGOs eingingen. Sie würden dann im Dezember eine alternative eigene Erklärung vorlegen. Und nach dem ersten T eil des Gipfels wird es für sie vermutlich genug Gründe geben, den weiteren Prozess bis zum zweiten Teil des Gipfels in Tunesien und darüber hinaus kritisch zu begleiten. Denn es zeichnet sich ab, dass viele der offiziellen Delegierten das Ziel der Armutsbekämpfung immer mehr aus den Augen verlieren. Dieses Zieloffiziell fallen zu lassen, wäre jedenfalls ehrlicher. Denn mehr als ein Pflaster auf der tiefen Wunde der Kluft zwischen Arm und Reich kann die Förderung der Informationsgesellschaft - wie damals auch die Alphabetisierung unter den gegebenen Bedingungen gar nicht sein.
InformationsgesellschaftGroßes GeschenkMehrere internationaltätige Partner des EED engagieren sich auf zivilgesellschaftlicher Ebene beim WSIS. Hier einige ihrer Überlegungen zum Gegenstand des Gipfels: "Wie verhält sich WACC zu CRIS (der Kampagne Communication Rights in the Information Society, Anm. d. Red.) aus der Perspektive des Glaubens? Erstens: diese Perspektive gründet in der Erkenntnis, dass die Kommunikation das größte Geschenk Gottes an die Menschen ist... Zweitens geht es darum, Position zu beziehen. Der Ruf zur Nachfolge ist verbunden mit Widerstand gegen die Allmacht der globalen Kommunikationsordnung... Drittens... ist die globale Kommunikationsordnung heute sowohl Motor als auch Vehikel für die Globalisierung und hat von daher den status confessionis erlangt, eine Frage des Glaubens, die Kirchen und Christen auf die Probe stellt' (Rob van Drimmelen)." (World Association for Christian Communication, WACC - in: A Theological Response to CRIS, July 17, 2003, siehe: www.wacc.org.uk/). "20 Prozent der Weltbevölkerung, vor allem Frauen und Mädchen, haben keinen Zugang zu den grundlegenden Fertigkeiten des Lesens und Schreibens. Die meist verbreiteten und zugänglichsten Kommunikationstechnologien sind nach wie vor herkömmliche Medien, insbesondere das Radio. Rundfunk ist ein mündliches Medium, das wenig kostet und 90 Prozent der Weltbevölkerung zugänglich ist... Bürgermedien (community media) sind daher ein unerlässliches Mittel, um eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, kulturelle und sprachliche Vielfalt zu wahren sowie die Geschlechtergerechtigkeit zu fördern." (Stellungnahme der WSIS-Community Media Group zu den Entwürfen der WSIS-Erklärung und dem Aktionsplan, im wesentlich mitgestaltet von folgenden EED-Partnern: Weltverband der Bürgerradios AMARC, Asociación Latinoamerica de la Educatión Radiofónica ALER, Catholic Media Council CAMECO). |
aus: der überblick 04/2003, Seite 48
AUTOR(EN):
Glenine Hamlyn:
Glenine Hamlyn ist Koordinatorin der Förderung internationaler Kommunikationsprogramme im "Evangelischen Entwicklungsdienst" (EED) in Bonn.