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Hat Kongo eine Friedensperspektive?

Eine Geschichte von Gewalt und Grausamkeit

Die kongolesische Vergangenheit ist geprägt von Sklaverei, Kolonialismus, Warlords, Diktaturen und gescheiterten Demokratisierungsversuchen. Die Übergangsregelungen auf dem Weg zur Demokratie zeigten nur geringen Erfolg. Ist der Kongo reif für Wahlen?

von Tyrone Savage und Theodore Kamwimbi

Afrika, sagte Franz Fanon, ist wie ein Revolver, dessen Abzug im Kongo liegt. In den letzten Jahren waren die dichten Dschungel des größten Landes Afrikas südlich der Sahara der Schauplatz zahlreicher ineinander greifender Konflikte. Die Region der Großen Seen scheint Konflikte anzuziehen, die unablässig kommen und gehen. Rebellenbewegungen haben dort Zuflucht gefunden, formieren sich um, rüsten sich neu aus und nehmen ihre Aktivitäten von gut versteckten Stützpunkten aus wieder auf.

Zu ihnen zählen die Interahamwe aus Ruanda – eine für den Genozid ausgebildete Miliz. Im Jahr 1994 kostete der Völkermord in Ruanda binnen weniger als hundert Tagen fast eine Million Opfer. Erwähnt seien auch Rebellen unterschiedlicher Couleur aus Burundi, kongolesische Splittergruppen und seit Ende 2005 die berüchtigte Lord's Resistance Army. Diese äußerst aktive Kindersoldatentruppe hat auf der Flucht vor den ugandischen Streitkräften offenbar das Niemandsland von Norduganda und Südsudan verlassen, den Nil überquert und in den kongolesischen Dschungeln Schutz gesucht. Damit droht sie der Kette von Konflikten, die in der Demokratischen Republik (DR) Kongo ausgetragen werden, ein neues Glied hinzuzufügen.

Inmitten dieses ausgedehnten Kriegsszenariums sollen in der DR Kongo nun Wahlen stattfinden. Den geplanten Urnengang, der bereits mehrfach verschoben wurde, beschreiben Kritiker – unter ihnen der altgediente Oppositionspolitiker Etienne Tshisekedi – als verfrüht und katastrophenträchtig. Andere sehen zwar die Risiken, argumentieren aber, dass das Land nach einer Regierung schreit, die die Legitimität, die Kapazität und den politischen Willen hat, jeden entlegenen Winkel Niemandsland von Milizen, Kriegsherren und ausländischen Abenteurern zurückzufordern. Wenn man – um Victor Hugos berühmten Ausspruch zu bemühen – den Sturm einer Idee, deren Zeit gekommen ist, nicht aufhalten kann, lautet jetzt die Frage: Ist die Zeit gekommen, in der die Demokratie im Kongo endlich Wurzeln fassen kann?

Die traumatischen Erinnerungen, die das Land in sich trägt, sind alles andere als ermutigend. Die Geschichte von Gewalt und Grausamkeit reicht bis ins 16. und 17. Jahrhundert zurück, als Sklavenhändler in der ganzen Region ihr Gewerbe betrieben. Bei der Berliner Konferenz 185 sicherte sich König Leopold II. von Belgien den Kongo als persönliches Lehen. Ohne dass er selbst je afrikanischen Boden betrat, fiel die Hälfte der kongolesischen Bevölkerung seiner Herrschaft zum Opfer. Als die Grausamkeiten auf Leopolds Kautschukplantagen für Belgien nicht mehr tragbar waren, beschloss das belgische Parlament, dass Belgien das Gebiet als Kolonie annektiert. Die folgenden Jahrzehnte brachten eine Mischung aus kolonialem Paternalismus und fortgesetzter Plünderung. Eine stärker werdende Widerstandsbewegung verlangte schließlich in den 1950er Jahren die Unabhängigkeit.

Knapp sieben Monate, nachdem das Land 1960 seine Freiheit gewonnen hatte, wurde der erste – und bislang einzige demokratisch gewählte – Premierminister, Patrice Lumumba, ermordet, wie es scheint, mit dem Einverständnis Belgiens und anderer westlicher Mächte. Zuvor hatten die Vereinigten Staaten dem Militärchef Mobutu Sese Seko zur diktatorischen Macht verholfen. In den folgenden 30 Jahren lieferten sie dem kleptokratischen Verbündeten im Kalten Krieg Waffen und boten seiner Armee militärische Ausbildung im Wert von mehr als 400 Millionen US-Dollar, obwohl er offenkundig Menschenrechtsverletzungen in großem Stil beging.

Ein Bündnis regionaler Kräfte unter Führung des erfahrenen kongolesischen Politikers Laurent-Désiré Kabila stürzte Mobutu im Mai 1997. Ein Ausweg aus der qualvollen Geschichte schien möglich. Doch Kabilas Herrschaft hielt nicht, was sie versprach. Im August 1998 brach im Norden des Landes eine bewaffnete Rebellion aus, kurz nachdem Kabila seine ausländischen Berater entlassen hatte. Innerhalb weniger Wochen war ein Großteil des Landes von ausländischen Truppen besetzt. In dem verheerenden Konflikt, der fünf Jahre dauerte, starben mehr als drei Millionen Menschen – in den Kampfhandlungen oder auf der Flucht an Unterernährung und Krankheiten.

Sklaverei, die Herrschaft eines weit entfernten, größenwahnsinnigen Souveräns, belgische Kolonialherrschaft, afrikanische Diktatur und schließlich ein gescheiterter Demokratisierungsversuch, der in den Krieg führte: In diesem traumatisierten Umfeld begann mit der Ermordung Laurent Kabilas im Januar 2001 und dem Amtsantritt seines Sohnes Joseph als Präsident ein neues, überraschend hoffnungsvolles Kapitel der Geschichte Kongos. Kabila der jüngere, der seine Ernennung dynastischer Zugehörigkeit verdankt, stellte die Arbeitsbeziehungen zu den Nachbarstaaten schnell wieder her, nahm den Dialog mit verschiedenen einflussreichen Führern im Kongo wieder auf und ließ Hoffnungen auf Demokratisierung erneut aufkeimen.

Die Verhandlungen brachten ein außerordentliches Ergebnis: Die Feindseligkeiten wurden offiziell für beendet erklärt und Regeln für den Übergang zur Demokratie beschlossen. Zunächst bestätigte Joseph Kabila die Vereinbarung von Lusaka vom Juli 1999. Dieses von allen Konfliktparteien unterzeichnete Abkommen hatte bis dato kaum mehr als einen nur offiziellen Waffenstillstand zur Folge. Die Konfliktgegner beließen ihre Truppen in ihren Positionen zum Zeitpunkt der Unterzeichnung. Zehntausende Kämpfer blieben so im kongolesischen Dschungel zurück – ohne Auftrag, ohne Ziel und von bisherigen Versorgungslinien abgeschnitten. Nicht erklärte Zermürbungskriege folgten. Sie forderten vor allem unter der kongolesischen Zivilbevölkerung Opfer. Und doch war die Vereinbarung von Lusaka das einzige Dokument, auf das sich alle Parteien in der Region der Großen Seen beziehen konnten.

Nach den Vorgaben von Lusaka nahm Joseph Kabila die Verhandlungen mit benachbarten Staaten wieder auf. Er erfüllte aber auch das nationale Konsultationsforum mit neuem Leben. Diese Conférence nationale souveraine war in den letzten Jahren des Mobutu-Regimes einberufen worden, scheiterte aber, weil Mobutu keine Kompromissbereitschaft zeigte und die unerfahrene Opposition in sich gespalten war. Der Vater Kabila hatte das Forum als innerkongolesischen Dialog wieder belebt. Aber viel kam dabei nicht heraus, weil keiner der Beteiligten nachgeben wollte und einige vor allem am Sitzungsgeld interessiert waren. Joseph Kabila gelang dann aber, diesem Dialog zu mehr Ernsthaftigkeit zu verhelfen, und schaffte so die Voraussetzung für eine ganze Reihe von Übereinkommen.

Das erste war das Abkommen von Sun City. In dem südafrikanischen Luxusurlaubsort hatten Anfang 2002 unter Moderation Südafrikas alle wichtigen politischen Akteure des Kongo verhandelt: die Regierung, 19 Oppositionsparteien, Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich Mayi-Mayi (*) nennenden Milizen, das Mouvement pour la Libération du Congo (MLC) und zwei Gruppen aus dem Rassemblement Congolais pour la Démocratie (RCD). All diese Gruppen einigten sich auf die Grundprinzipien des Übergangs und unterzeichneten das Abkommen von Sun City am 19. April 2002. Drei Monate später unterzeichneten die DR Kongo und Ruanda das Abkommen von Pretoria. Darin gestand die DR Kongo ein, dass ruandische Rebellen auf ihrem Staatsgebiet Zuflucht genommen hatten, und erklärte sich bereit, dies zu unterbinden. Im Gegenzug willigte Ruanda ein, seine Truppen aus dem Kongo abzuziehen. Im September wurde eine ähnliche Vereinbarung mit Uganda getroffen. Ein Abkommen, das diese verschiedenen Vereinbarungen in einem integrierten Gesamtdokument zusammenführte, wurde im Dezember 2002 unterzeichnet. Der Accord Global et Inclusif gab der DR Kongo eine Übergangsverfassung, setzte eine Übergangsregierung ein, in welcher die wesentlichen politischen Gruppen vertreten waren, verlieh den Beschlüssen von Sun City Gesetzeskraft und legte den Grundstein für fünf "Übergangsinstitutionen": die Wahrheits- und Versöhnungskommission, das Nationale Menschenrechtsobservatorium, die Hohe Medienbehörde, die Ethik- und Antikorruptionskommission und die Unabhängige Wahlkommission. Die Erfolgsbilanz der Übergangsphase fällt sehr gemischt aus. In weiten Teilen des Landes hat der Frieden gehalten und der kriegsgeschädigten Bevölkerung eine Atempause verschafft. Es gab zwar schreckliche Gewaltausbrüche, doch konnten diese unter Kontrolle gebracht werden. Die verschiedenen Unterzeichnergruppen des Accord Global et Inclusif haben Kurs gehalten, und einige wenige Störenfriede haben sich letztendlich entweder dem Übergangsprozess angeschlossen oder mussten – wie Tshisekedi – feststellen, dass ihre Sternstunde schnell verblasst. Im Dezember 2005 sprach sich eine überwältigende Mehrheit der kongolesischen Bevölkerung in einem Referendum für eine neue Verfassung aus, welche die DR Kongo zu Wahlen und über die Übergangsperiode hinaus führen soll.

Doch die in den Verhandlungen – vielleicht zu ehrgeizig – geplante Erneuerung des öffentlichen Lebens ist nicht eingetreten. Die Übergangsinstitutionen waren nur begrenzt erfolgreich. Die Ethik- und Antikorruptionskommission hat zwar einige Fälle von Korruption auf hohem Niveau aufgedeckt, aber an der endemischen Kultur der Vetternwirtschaft hat sich wenig geändert. Die Unabhängige Wahlkommission hat ein Wahlregister mit 23 Millionen eingetragenen Wählern hervorgebracht – in einem Land, in dem die letzte Volkszählung 1984 stattgefunden hat. Die mehrfache Verschiebung der Wahlen zeigt jedoch die Unsicherheit, ob in diesem instabilen Umfeld freie und faire Wahlen mit einem von allen Parteien akzeptierten Ergebnis möglich sind. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission hat bei der Befriedung traumatisierter Gemeinschaften durchaus eine Rolle gespielt, einen Prozess der Wahrheitssuche hat sie aber noch nicht einmal begonnen. Auch ihre Unparteilichkeit wird in Frage gestellt: Ihre Vertreter gehören zu den Unterzeichnerparteien des Accord Global et Inclusif, von denen einige Menschenrechtsverletzungen begangen haben sollen. Es besteht der Verdacht, dass sie nur deshalb in der Kommission sitzen, um sich und die Interessen ihrer politischen Gruppe zu schützen, und nicht, um nach der Wahrheit zu suchen.

Das größte Hindernis für einen erfolgreichen Abschluss der kongolesischen Übergangsperiode dürften aber die vielen immer noch bewaffneten ehemaligen Kämpfer in der DR Kongo sein, die noch nicht in das zivile Leben zurückgekehrt sind. Deren Zahl wird derzeit auf 150.000 geschätzt, ausländische Truppen nicht mit eingerechnet.

Im ersten Jahr ihrer Geltung haben die Übergangsabkommen wenig Unterstützung für diejenigen geboten, die in den kriegerischen Auseinandersetzungen gekämpft hatten und sich nun aus ihren Gruppen lösen, die Waffen niederlegen, den Dienst quittieren und ihren Platz in der Gesellschaft finden wollten, jetzt aber nicht bezahlt werden. Welches Risiko das birgt, zeigte sich, als im Juni 2004 zwei Einheiten abtrünniger Soldaten Bukavu, die Hauptstadt der Provinz Süd-Kivu, einnahmen. Die kongolesische Armee und die Friedenstruppen der Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) brauchten fast zwei Wochen, um die Stadt zurückzuerobern. In dieser Zeit haben die abtrünnigen Soldaten Bukavu großflächig geplündert und gezielt Frauen vergewaltigt, um die Einwohner zu erniedrigen und in Angst und Schrecken zu versetzen.

Auf Initiative der nationalen Kommission zur Demobilisierung und Wiedereingliederung ehemaliger Kämpfer (Commission Nationale de Démobilisation et de Réinsertion, CONADER) wurde schließlich mit der Umsetzung von Demobilisierungsprogrammen begonnen. Das Nationale Programm zur Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung – ein Kooperationsvorhaben der Unterzeichner des Accord Global et Inclusif – startete am 24. Juli 2004 in Kinshasa. Ferner begann in den letzten Monaten des Jahres 2004 ein Projekt mit dem Schwerpunkt in der Unruheprovinz Ituri, das so genannte Programm zur Entwaffnung, Demobilisierung, Rückführung, Wiederansiedlung und Wiedereingliederung ausländischer bewaffneter Gruppen. Im November 2005 gab die CONADER die Demobilisierung von 29.717 ehemaligen Kämpfern bekannt, unter ihnen 6000 Kindersoldaten.

Die Arbeit geht zügig voran. Die kongolesischen Streitkräfte und die Friedenstruppen der MONUC kooperieren zunehmend. Im Februar 2006 berichtete die CONADER, dass insgesamt 17.457 Kinder von bewaffneten Gruppen entlassen und der Fürsorge von Kinderschutzorganisationen anvertraut worden waren. Ebenfalls in diesem Jahr wurde Thomas Lubanga dem Internationalen Strafgerichtshof vorgeführt. Der Warlord hatte in den nordöstlichen Gebieten des Landes operiert. Ihm wird unter anderem die Zwangsrekrutierung von Kindern für seine Miliz vorgeworfen.

Die größte Sensation war die Ankündigung des Mayi-Mayi-Führers Kyungu Mutanga alias Gédéon, als er sich freiwillig zur Demobilisierung von Soldaten in der südöstlichen Provinz Katanga meldete. Gédéon kam in Begleitung von 150 seiner Kämpfer – mehrheitlich Kinder – und gab bekannt, dass er sich an dem nationalen Demobilisierungs- und Wiedereingliederungsprozess beteiligen wolle. Gédéons Kapitulation hat große Bedeutung. Sie gibt den Bemühungen der MONUC, den Übergang in der krisenträchtigen Provinz Katanga zu erleichtern, enormen Auftrieb. Sie deutet auch darauf hin, dass an der Basis die Bereitschaft schwindet, sich weiter in alten Bahnen zu bewegen und nicht zu gewinnende Kriege zu führen. Offenbar keimt die Hoffnung, dass Wahlen der Auftakt zu einer Regierungsform sein können, die anders ist als alles, was der Kongo bisher kannte.

In mancher Hinsicht waren die Anstrengungen der Übergangsphase in der DR Kongo außerordentlich erfolgreich. Doch noch steht das Land am Anfang. Die Mehrzahl der geschätzten 15 0.000 ehemaligen Kämpfer ist nach wie vor nicht in die Zivilgesellschaft integriert, ist auf der Hut und bereit, alles zu tun, um ein Einkommen zu erzielen und zu überleben, was immer auch kommen mag. Eine tiefgreifende Transformation der traumatisierten kongolesischen Gesellschaft über formale Demobilisierungs- und Wiedereingliederungsprozesse hinaus ist im Moment nur eine vage Zukunftshoffnung.

Wie findet eine Gesellschaft die Balance zwischen der Pflicht, den Bedürfnissen ehemaliger Kriegsteilnehmer entgegen zu kommen, und dem Bestreben, einer traumatisierten Zivilbevölkerung, die unter deren Grausamkeiten gelitten hat, Wiedergutmachung anzubieten? Wie beenden Opfer, Täter und die vielen, die beides zugleich sind, den in ihren Gedanken, Ängsten und Nöten weiter schwelenden Konflikt? Wie können sie psychologisch abrüsten? Wie begegnet man derartigen Herausforderungen in einer Situation, die so kompliziert ist, in einem Land, das so groß und so verletzlich ist wie die DR Kongo?

Jetzt erlebt das Land einen historischen Moment, der – um mit Hannah Arendt zu sprechen – "von Dingen bestimmt ist, die nicht mehr sind, und von solchen, die noch nicht sind", eine Pause im Kampf, eine Chance, sich von den festgefahrenen Mustern, die bislang die kongolesische Geschichte bestimmt haben, zu lösen. Als Sicherheitsvorkehrungen vor den Wahlen haben die Vereinten Nationen rund 17.000 Personen in das Land entsandt. Sie sollen durch eine 1500 Personen starke Truppe der Europäischen Union unterstützt werden, an der sich Deutschland mit 500 Soldaten und 280 Logistik- und Gesundheitsfachkräften beteiligt.

Ohne Zweifel werden die Wahlen nicht perfekt verlaufen. Ohne Zweifel wird das Ergebnis umstritten sein. Aber die Aussicht auf Demokratie in der DR Kongo ist eine Vision, die Initiativen zur Umgestaltung dieses historischen Kriegsschauplatzes antreibt. Zwar lastet noch der Alptraum der Vergangenheit auf der DR Kongo – aber noch, sagt der afrikanische Schriftsteller Chinua Achebe, ist es Morgen am Schöpfungstag.

aus: der überblick 02/2006, Seite 64